Frage an Florian Pronold von Johann Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Zenger,

der Änderung des Abgeordentengesetzes habe ich im Bundestag zugestimmt. Dabei ging es nicht nur um die Anhebung der Diäten um 4,7 Prozent im Jahr 2008 und um 4,5 Prozent im Jahr 2009 sondern auch um die Senkung des Niveaus unserer Altersversorgung um 17 Prozent und die Erhöhung des Regeleintrittsalters in die Altersversorgung auf 67 Jahre.

Die Diätenerhöhung ist die erste seit 2003, wenn man sie auf die sechs Jahre (2004-2009) umrechnet, sieht sie weit weniger üppig aus, als das in einigen Medien dargestellt wurde. Mit der Erhöhung wird eine Anpassung an die Besoldung von Bundesrichtern (R6) bzw. Oberbürgermeistern bayerischer Kleinstädte (B6) erreicht. Die Besoldung von Bundesrichtern ist bereits seit den 70er Jahren Maßstab für die Abgeordentendiäten. Die Diäten sind jedoch seither noch weniger gestiegen als die Beamtenbesoldung.

Ich habe mich persönlich für eine umfassende Reform der Altersvorsorge für Abgeordnete eingesetzt. Dafür gab es leider mit der CSU keine Mehrheit. Insgesamt halte ich aber die Erhöhung im Verbindung mit der Senkung der Altersversorgung für vertretbar. Weitere Hinweise zum Thema finden Sie auf meiner Internetseite www.glaeserner-abgeordneter.de.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Pronold, MdB