Frage an Florian Pronold von Philipp S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Seher geehrter Herr Pronold,
Am 10.07.2015 hat die Bayern SPD auf ihrer Facebook Seite folgendes gepostet.
„Heute debattiert Natascha Kohnen über die Entkriminalisierung von Cannabis: „Es wird Zeit für einen Neuanfang in der Drogenpolitik. Die jahrzehntelange Kriminalisierung der Kiffer ist gescheitert. In einem ersten Schritt sollten wir eine bundesweit einheitliche Menge festlegen, die man legal besitzen darf. Die bayerische Polizei hat besseres zu tun, als Menschen wegen ein paar Gramm Cannabis in der Tasche festzunehmen.“
Ich würde gerne wissen wie Ihre Einstellung zum Thema Entkriminalisierung von Cannabis ist.
Außerdem würde mich interessieren ob die SPD Bundestagsfraktion genauso denkt.
Im Voraus danke für ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Philipp Schaffer
Sehr geehrter Herr Schaffer,
vielen Dank für Ihre Fragen. Zum Thema "Cannabis" habe ich mich auf Abgeordnetenwatch mehrfach geäußert, zuletzt am
08.05.2014 , am 26.08.2014 und am 16.10.2014, jeweils in meinen Antworten auf Ihre Fragen. An meiner Auffassung hat sich nichts geändert.
Die SPD-Bundestagsfraktion ist ebenfalls für eine Entkriminalisierung und befürwortet z.B. eine bundeseinheitliche "Geringe-Mengen-Regelung". Aktuell arbeitet die SPD-Fraktion an einer neuen Initiative, die dann in das Programm für die Bundestagswahl 2017 aufgenommen werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Pronold, MdB
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