Frage an Florian Pronold von Martin G. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Gert,

vielen Dank für Ihre Fragen. Um Ihnen eine genaue Auskunft zu den aktuellen Zahlen geben zu können, habe ich Ihre Fragen an das Bundesverteidigungsministerium weitergeleitet. Sobald mir eine Antwort vorliegt, melde ich mich wieder.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Pronold, MdB

Sehr geehrter Herr Gert,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Die nachstehenden Angaben beziehen sich im wesentlichen auf die Angaben der Bundesregierung (Verteidigungsministerium und Außenministerium), die diese u.a. auch in einer parlamentarischen Anfrage (Bundestagsdrucksache 17/5586) gemacht hat:

1. Wie viele Soldaten fremder (befreundeter) Nationen befinden sich derzeit noch in Deutschland? Weiterentwicklung in Zukunft.

Laut Angabe der Bundesregierung halten sich derzeit vor allem britische (18.600
Angehörige) und US-amerikanische (41.000 Angehörige) Streitkräfte in Deutschland
auf. Einzelne Angehörige der Streitkräfte anderer Nationen (etwa Frankreich,
Niederlande und Belgien) halten sich ebenfalls in Deutschland auf, allerdings
im Rahmen der multinationalen Corps und nicht in nationalem Auftrag.
Die Anzahl der amerikanischen Streitkräfte ist rückläufig, jüngst hat die USRegierung
erneut den Abzug zahlreicher Truppen aus der Bundesrepublik angekündigt.

2. Aufteilung derselben in Nationen?

Im Jahr 2009 hielten sich nach Angabe der Bundesregierung 3.796 französische, 221 belgische, 698 niederländische, 66.361 amerikanische und 20.093 britische Gaststreitkräfte in Deutschland auf.

3. Wie hoch sind die anfallenden Kosten in Euro, gesamt?

Nach Angabe der Bundesregierung tragen die ausländischen Streitkräfte die Kosten ihrer Stationierung grundsätzlich selbst. Die Bundesrepublik trägt allerdings sogenannte Verteidigungsfolgekosten (dies sind z.B. Überbrückungsbeihilfen für die ehemaligen deutschen zivilen Arbeitskräfte), diese betrugen im Jahr 2010 45,8 Millionen Euro.

4. Entstehen den deutschen Steuerzahlern auch indirekte Kosten? Grundstücke? Immobilien?

Der Bund überlässt ausländischen Streitkräften Flächen und Wohneinheiten zur Stationierung der Soldaten, insgesamt waren dies (Stand 01.01.2011) 75.116 ha Gesamtfläche. Die Kosten für den Bau oder die Instandhaltung von Immobilien während der Stationierung tragen die ausländischen Streitkräfte selbst.

5. Wie hoch schätzen Sie den wirtschaftlichen Gewinn, der durch die Militärstützpunkte entsteht und somit den Kosten gegenübersteht?

Ob es einen wirtschaftlichen Gewinn, der durch die Stationierung ausländischer Soldaten entsteht, gibt und wie hoch dieser ausfällt, kann nicht beziffert werden. Auch eine numerische Schätzung fällt schwer, weil der Bundesregierung keine Informationen zu Einnahmen bzw. Ausgaben von den betroffenen Bundesländern und Kommunen vorliegen. Es gibt darüberhinaus auch keinen Einblick in die Versorgungsstrukturen der Stützpunkte (von wem werden Lebensmittel, Gerätschaften, etc. bezogen).

Mit freundlichen Grüßen

Florian Pronold, MdB