Frage an Florian Pronold von Hans M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Mirwald,

Ihre Fragen zielen auf meine Einschätzung des Wahlverhaltens der Wählerinnen und Wähler ab. Zunächst ist eines wichtig: Zu freien, gleichen und geheimen Wahlen gehört das Recht eines jeden einzelnen Wahlberechtigten, seine Wahlentscheidung von genau den Faktoren abhängig zu machen, die für ihn oder sie wichtig sind und sie zu treffen, wann immer ihm oder ihr es beliebt. Dies zu bewerten steht niemandem zu. Die Wahl- und Einstellungsforschung kommt aber einhellig zu dem Ergebnis, dass ein Großteil der Wahlberechtigten ihre Wahlentscheidung erst in den letzten Wochen vor der Wahl trifft. Dies hat im Übrigen nicht unbedingt etwas mit einem vermeintlichen Kurzzeitgedächtnis oder gar einer Gleichgültigkeit der Wählerinnen und Wähler zu tun. Zeiten des Wahlkampfes haben in der Demokratie eine essentielle Funktion. Es sind hochpolitisierte Zeiten, in denen das Interesse für Politik und Kandidaten naturgemäß besonders hoch ist. Diese Wochen bieten die Gelegenheit, sich besonders komprimiert über die für einen selbst wichtigen Themen zu informieren, Kandidatinnen und Kandidaten zu vergleichen und sich über all das eine Meinung zu bilden. Gesamtgesellschaftlich bieten Wahlkampfzeiten die Möglichkeit, sehr viele Menschen zu erreichen, Themen in breiteren Gesellschaftsspektren als gewöhnlich zu diskutieren, Sensibilität zu wecken und nicht zuletzt Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen und im besten Fall sogar zu begeistern. Es ist überhaupt nicht verwerflich, wenn sich Menschen erst nach gründlicher Abwägung in eben dieser hochpolitisierten Zeit entscheiden, sondern ein ganz natürlicher Prozess. Meine Bemerkung zielte aber auf etwas anderes ab: Ich war nicht bereit auf Spekulationen über Koalitionsoptionen und Kräfteverhältnisse einzugehen. Unsere Parteienlandschaft ist in den vergangenen Jahren vielfältiger und mit Sicherheit auch flexibler geworden. Leider hat dies den unschönen Nebeneffekt, das in der Öffentlichkeit immer mehr über Machtoptionen diskutiert wird und immer weniger darüber, was man mit diesen dann anfangen will, in welche Richtung Parteien Gesellschaft gestalten wollen und welche konkreten Antworten sie auf die Herausforderungen unserer Zeit geben. Ich möchte aber genau das tun: Ich möchte Menschen mit den Inhalten der Sozialdemokratie davon überzeugen, dass meine Partei das bessere Konzept hat. Und dann nach der Wahl entscheiden, in welchen Konstellationen wir gegebenenfalls die meisten sozialdemokratischen Inhalte umsetzen können.

Ich hoffe Ihre Frage damit beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Pronold