Befürworten Sie eine europäische Armee unter zentraler Führung?

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Bildung einer Europäischen Armee. Grundsätzlich stehen wir als CDU/CSU-Fraktion der Bildung einer europäischen Armee positiv gegenüber.

Wir bleiben transatlantisch und werden zugleich europäischer. Daher wird unser Europa gemeinsame europäische Streitkräfte bis 2030 in die Tat umsetzen. Dabei wollen wir die militärische Zusammenarbeit der nationalen Streitkräfte erheblich verbessern und stärker vernetzen. Hierfür wollen wir im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit die Kooperation der schon bereits bestehenden europäischen Armeeverbände ausbauen. Wir wollen mit Hilfe der Europäischen Rüstungsagentur und dem Europäischen Verteidigungsfonds gemeinsame Rüstungsprojekte fördern. Zudem wollen wir die Zahl der unterschiedlichen Waffensysteme reduzieren und die Entwicklung gemeinsamer militärischer Fähigkeiten und neuer Technologien vorantreiben. Unser Europa vermeidet so unnötige Ausgaben, erlangt bessere Verteidigungsfähigkeit und entwickelt Schritt für Schritt eine gemeinsame Sicherheitskultur sowie gemeinsame europäische Rüstungsexportrichtlinien. Als Europäer brauchen wir eigene militärische Fähigkeiten, um eigenständig schnell und zielgerichtet auf Bedrohungslagen in der näheren Umgebung reagieren zu können.

Voraussetzung dafür ist aber, dass wir auch die Bundeswehr stärken und dass nationale Strukturen verbessert werden.

Mit den besten Grüßen,

Ihr Florian Oßner