Frage an Florian Bernschneider von Christian R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Rampf,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich möchte Sie auch auf meine Antwort auf die Frage von Herrn Dr. Frerichs hinweisen, weil ich hier umfassend auf die Grundlage meiner bisherigen Entscheidungen eingegangen bin und schildere, wie ich die zukünftige Diskussion um die Kernenergie sehe.

Die Sicherheit der Anlagen war immer Grundlage für meine und unsere Entscheidungen zum Betrieb der deutschen Kernkraftwerke. Auch deswegen hat die Koalition aus Union und FDP eine Verschärfung der Sicherheitskriterien beschlossen und in § 7d der 12. Atomgesetznovelle eine ständige und dynamische Anpassung der Sicherheit deutscher Kernkraftwerke an den neuesten Stand der Technik und Wissenschaft vorgeschrieben. Und obwohl es Unterschiede zwischen den japanischen und deutschen Sicherheitskriterien zum Betrieb von Kernkraftwerken gibt, wäre es anmaßend zu meinen, dass unsere bisherigen Einschätzungen nach den schrecklichen Bildern aus Japan ungeprüft weiter Bestand haben könnten.

Oberste Priorität bei dieser Überprüfung hat die Sicherheit unserer Bevölkerung und unserer Umwelt. Zu einer Abwägung von wirtschaftlichen Interessen von Energiekonzernen zur Sicherheit der Kernkraftwerke darf es deswegen nicht kommen und wird es auch nicht kommen. Eine Abwägung des Risikos der Kernenergie und des Risikos eines beschleunigten Klimawandels durch den zusätzlichen Verbrauch fossiler Brennstoffe halte ich hingegen für legitim und war bisher auch eine Grundlage meiner Entscheidungen. Die Katastrophe von Fukushima zeigt uns allerdings auf schreckliche Weise, dass wir diese Risikoabwägung erneut vornehmen müssen.

Ich werde dabei keinem Konzept zustimmen, das aussieht wie vor den Ereignissen in Japan. Vor und nach Fukushima gab es und gibt es einen politischen Konsens in Deutschland aus der Kernenergie auszusteigen. Die christlich-liberale Koalition stellt sich nun der Herausforderung, diesen Ausstieg schneller als vorher geplant zu realisieren ohne dabei den Auf- und Ausbau möglicher Alternativen aus dem Blick zu verlieren. Auch die Oppositionsparteien sehen dabei keinen Sofortausstieg vor und beweisen damit zumindest insoweit den nötigen Realismus, als dass sie die Unmöglichkeit eines sofortigen Ausstiegs aus der Kernenergie anerkennen.

Gleichzeitig ist aber klar, dass so lange Kernkraftwerke in Betrieb sind, keine Garantie dafür ausgesprochen werden kann, dass es in ihnen zu keinerlei Zwischenfall kommt. Wir versuchen alles Mögliche, um diese Gefahr so gering wie irgendwie möglich zu halten. Ihre Antwort mag nun sein, dass wir die Kernkraftwerke vom Netz nehmen müssten, wenn ich Ihnen und Ihren Kindern einen Risikoausschluss nicht garantieren kann. Ich bitte Sie aber um Verständnis, dass ich im Sinne zukünftiger Generationen auch die Risiken des Klimawandels in meiner Entscheidung nicht unberücksichtigt lassen kann.

Was ich Ihnen also garantieren kann, ist, dass ich mich für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kernenergie einsetzen werde, der aber mehr ist als die Vorgabe einer populistischen Jahreszahl. Hinter einem Wandel zu erneuerbaren Energien stecken wesentlich mehr Fragen. Einige davon habe ich bereits in der Antwort an Dr. Frerichs angemerkt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Florian Bernschneider