Frage an Florian Bernschneider von Ralf N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Nicklas,

viele Dank für Ihre Nachricht vom 27. Oktober 2009.

Ihre Beobachtung ist richtig: Ich bin der jüngste Abgeordnete des Deutschen Bundestages und zugleich innerhalb der FDP-Bundestagsfraktion für die Jugendpolitik zuständig. In dieser Funktion werde ich mich dafür einsetzen, dass die Bedürfnisse und Interessen junger Menschen im politischen Berlin mehr Gehör finden. Gemeinsam mit den 16 anderen Jungen Liberalen innerhalb der FDP-Bundestagsfraktion glaube ich, dass die Chancen hierfür sehr gut stehen.

Sie haben in Ihrer Nachricht auch nach dem Thema Bildung gefragt. Bildung ist für uns Liberale ein Bürgerrecht. Sie trägt entscheidend zur Identitätsbildung bei und bestimmt in unserer modernen Wissensgesellschaft immer stärker die Berufschancen jedes Einzelnen. Daher setzen wir Liberale uns für eine Initiative "Vorfahrt für Bildung" ein. Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft müssen hier ihre Anstrengungen wesentlich erhöhen. Die FDP will mittelfristig das Ziel erreichen, über zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Bildung und Forschung zu investieren.

Die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise setzt dem Staat strenge Grenzen. Das heißt aber nicht, dass man sich von ehrgeizigen Zielen sofort wieder verabschieden muss. Nicht umsonst haben FDP und Union in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass alle Staatsausgaben auf den Prüfstand müssen -- ausgenommen die Ausgaben für Bildung und Forschung. Diese wollen wir, aller haushaltspolitischer Probleme zum Trotz, bis 2013 um 12 Milliarden Euro steigern. Des Weiteren wird es darauf ankommen, die Rahmenbedingungen für die Länder, Kommunen und private Träger so zu verbessern, dass auch auf deren Seite zusätzliche Anstrengungen unternommen werden können, um diese ambitionierten Ziele zu erreichen. Darüber hinaus planen wir, bundesweite und länderspezifische Stipendiensysteme einzurichten. Unser Ziel ist es, mit dem Dreiklang aus BAföG, Bildungsdarlehen und Stipendien jungen Menschen das Studium zu ermöglichen.

Für uns Liberale steht fest, dass Bildung nicht vom Wohlstand der Eltern oder der Herkunft abhängen darf. Wir stehen für eine Bildungspolitik, die Stärken fördert und gleiche Startchancen für jeden bietet, ohne dabei in Gleichmacherei zu enden. Der Schlüssel zu einer erfolgreichen Schul- und Bildungskarriere, zu einer erfolgreichen Integration und Aufstiegschancen ist die Sprache. Ich halte es daher für richtig und wichtig, dass die Koalition in ihrem Vertrag festgehalten hat, in Kooperation mit den Bundesländern die Einführung von bundesweit einheitlichen verbindlichen Sprachtests für Vierjährige zu unterstützen. Wir wollen keine Gießkannenmentalität, sondern gezielt Stärken fördern. Gute Bildung wird dabei eben nicht von Politikern, sondern von Lehrern, Schülern und Eltern vor Ort gemacht.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Bernschneider