Frage an Florian Bernschneider von Hannelore K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Kliche,

zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Gestatten Sie mir Ihre Frage über einen kleinen Umweg zu beantworten: Ich würde auch nicht daran zweifeln, dass wir in einer Demokratie leben, obgleich ich der Überzeugung bin, dass es Möglichkeiten gäbe, im Sinne der Sache Verbesserungen herbeizuführen. Ganz ähnlich möchte ich Ihnen auch auf Ihre Frage antworten: Natürlich leben wir in einer Sozialen Marktwirtschaft! Aber sicherlich sehe ich auch hier an einigen Stellen Verbesserungsbedarf.

Ich sehe es sehr kritisch, dass der Staat sich gerade im Zuge der Krise immer mehr von seiner Kernaufgabe entfernt -nämlich die Kontrolle und Sicherstellung von Rahmenbedingungen- sondern selbst mehr und mehr zum Unternehmer wird. Und das obwohl die Finanzmarktkrise im Grunde genau Gegenteiliges aufgedeckt hat: Nämlich, dass der Staat nicht der bessere Unternehmer ist; denn gerade die staatlichen Banken gerieten zu allererst in den Sog der Finanzmarktkrise. Zum anderen, dass die Kontrollen –also die originäre staatliche Aufgabe- offensichtlich nicht funktioniert haben.

Gleichzeitig sehe ich es kritisch, dass man aus den Rettungsplänen bei Philipp Holzmann und Borsig nicht gelernt hat: Unternehmerische Konzepte werden durch steuerliche Rettungspakete nicht besser. Im Gegenteil: Oft verzerren solche Maßnahmen den Wettbewerb der Unternehmen untereinander und bestrafen gerade diejenigen, die sich an den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft orientiert haben.

Natürlich hat nicht zuletzt die Krise aufgedeckt, dass sich nicht alle Unternehmen ihrer Verantwortung für Mitarbeiter, Gesellschaft und Umwelt bewusst sind, die sie in einer Sozialen Marktwirtschaft ohne jede Frage tragen. Neben einer verbesserten staatlichen Aufsicht ist in dieser Frage vor allem der mündige Bürger gefragt. Konsum heißt in einer Sozialen Marktwirtschaft auch Verantwortung; ob nun im Supermarkt oder in einer Bank.

Sie spielten in Ihrer Frage auf Muhammad Yunus an. Tatsächlich habe ich vor einiger Zeit einen Artikel über Yunus´ Konzept zur Kreditvergabe in der Zeitschrift brandeins gelesen. Wenn ich mich nicht täusche war die Gründung einer Bank auf Grundlage dieses Modells auch der Grund für seine Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis. Ich möchte nicht behaupten, dass ich mich grundlegend mit Yunus Thesen auseinandergesetzt habe, aber ich sehe bisher keine Widersprüche seines Konzepts der Kreditvergabe an arme Menschen mit meiner Auffassung einer Sozialen Marktwirtschaft.

Ganz im Gegenteil. Soziale Marktwirtschaft heißt, dass Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Diese Verantwortung heißt für mich aber nicht nur eine finanzielle Sättigung, sondern eine Förderung und Forderung, die es Menschen möglich macht, sich selbst im Wettbewerb um die beste Idee zu messen. Auch hier sehe ich Verbesserungsbedarf! Die FDP hat mit dem Liberalen Bürgergeld ein Konzept entwickelt, dass eben nicht nur finanziell versorgt und ruhig stellt, sondern auffordert selbst aktiv zu werden und für sein eigenes Leben Verantwortung zu übernehmen.

Ohne die Aussagen von Muhammad Yunus nun in Gänze bewerten zu wollen, verstehe ich es als eine seiner Kernaussagen, Verantwortung zu fördern und Menschen egal welcher Herkunft die Chance zu geben, Ideen selbst umzusetzen. Ich möchte aber auch behaupten, dass man in Deutschland mit Fleiß und Ehrgeiz die Chance hat, sein eigenes Leben in die Hand zu nehmen. Hier gilt natürlich, dass Bildungspolitik und staatliche Förderungen mehr als bisher diesen Weg vereinfachen könnten und sollten. Gleichzeitig halte ich die Förderung von Existenzgründern und jungen Unternehmungen für enorm wichtig. Muhammad Yunus beweist, dass dies nicht allein staatliche Aufgabe sein muss; sondern es tatsächlich privatwirtschaftliche Angebote geben kann, die sich nicht nur selbst finanzieren, sondern mit ihrer Tätigkeit einen enormen Mehrwert für diesen Zweck und die Gesellschaft erbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Bernschneider