Frage von Anne K. • 18.05.2020
Frage an Flemming Meyer von Anne K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Flemming Meyer,
Sie haben im August 2019 den Gesetzentwurf Ds19/1632 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (Jugendförderungsgesetz - JuFöG - )" eingebracht. Nachdem im November 2019 diverse schriftliche Stellungnahmen eingebracht worden sind ist das Thema bisher bei jeder Sitzung des Sozialausschusses vertragt worden. Wann wird das Thema behandelt? Wie stellt sich die aktuelle Debatte dar? Wann ist mit einem Beschluss zum Gesetztentwurf zu rechen? Vielen Dank.
Antwort ausstehend von Flemming Meyer SSW