Frage an Figen Izgin von Georg W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo Frau Izgin,
Hier zwei Fragen zum PDS-Programm:
1. Wie steht die PDS zum Thema bedingungslosen Grundeinkommen?
2. Angesichts der katastophalen Lage des Berliner Haushaltes wäre es Zeit
mal unser Geldsystem infrage zustellen, meine ich.
Was hält die PDS von einer Geldreform, wie sie die Humanwirtschaftspartei
in diesem Wahlkampf fordert?
Viele Grüsse:
Georg Weisfeld
Sehr geehrter Herr Weisfeld,
vielen Dank für Ihre Frage. In der Linkpartei findet schon seit geraumer Zeit eine Debatte rund um die Themen Grundeinkommen und Grundsicherung statt. Dabei haben wir stets verschiedene Stränge verfolgt. Die Forderung nach einem Grundeinkommen ist eine eher langfristige; viele offene Fragen sind dazu zu klären. Unter www.1000-fuer-alle.de können Sie den aktuellen Debattenstand nachvollziehen. Darüber hinaus ist die Linkspartei bemüht, auch praktische, kurzfristig funktionierende Konzepte anzubieten, um beispielsweise die Situation von Hartz-IV-Empfängern oder Rentnern zu verbessern. So ist ein denkbarer Weg, zunächst eine Grundsicherung in einzelnen Sozialsystemen, wie eine Grundsicherung für Kinder, einzuführen. Hier hat die Linkspartei jenseits einer abstrakten Grundsicherungsdebatte mit dem Sozialticket, dem 3-Euro-Kulturticket, einer Jobinitiative für öffentlich geförderte Beschäftigung, dem Erhalt der städtischen Wohnungsgesellschaften oder der Verhinderung von massenhaften Zwangsumzügen schon viel erreicht.
Zu Ihrer zweiten Frage. Ich habe mich mit dem Programm dieser Gruppe nicht auseinandergesetzt und möchte mich an dieser Stelle auch nicht damit auseinandersetzen. Klar dürfte aber sein, dass das Abgeordnetenhaus von Berlin nicht der richtige Ort ist, um das Geldsystem zu diskutieren, wenn drängende Alltagsprobleme auf der Tagesordnung stehen.
Mit freundlichen Grüßen
Figen Izgin
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