Frage von Jochen B. • 11.11.2023
Antwort von Felix Schreiner CDU • 13.11.2023
Dennoch werde ich den von Ihnen angesprochenen Antrag - in dieser Form - nicht unterstützen.
Frage von Jochen B. • 14.09.2023
Antwort von Felix Schreiner CDU • 14.09.2023
vielen Dank für die interessante Frage, die ich mit einem klaren Ja beantworten kann.
Frage von gerd k. • 10.08.2023
Antwort von Felix Schreiner CDU • 11.08.2023
Ob die Städte und Gemeinden sowie die Menschen im Ahrtal konkret mit EU-Hilfen unterstützt werden, kann ich daher nicht eindeutig beantworten.
Frage von Günter G. • 18.06.2023
Antwort von Felix Schreiner CDU • 21.06.2023
Bei der Überprüfung der Anspruchsvoraussetzung nach SGB II wird nicht zwischen der Nationalität der Antragsteller unterschieden
Frage von Heidi H. • 17.05.2023
Antwort von Felix Schreiner CDU • 26.05.2023
Dieser Name hält bei weitem nicht, was er verspricht, denn das Gesetz hat mit der Anhebung des Beitragssatzes zur sozialen Pflegeversicherung um 0,35 Prozentpunkte zum 1. Juli 2023 zunächst eine Belastung für die Beitragszahler zum Kerninhalt.
Frage von Christiane S. • 16.04.2023
Antwort von Felix Schreiner CDU • 18.04.2023
Die Umwandlung in eine gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte hängt nicht mittelbar mit Protesten von Bürgerinnen und Bürgern gegen Bahnpläne zusammen.