Frage an Felix Schreiner von Katja R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Rauschenberg,

vielen Dank für Ihre neuerliche Nachricht.

In dieser Phase der Pandemie, der Dritten Welle, sind die Inzidenzen nach wie vor wichtig, um die Lage entsprechend einschätzen zu können. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist nach wie vor der aussagekräftigste Wert über den Stand der Pandemie. Die Erkenntnisse der vergangenen 13 Monate zeigen: Dieser Wert erlaubt verlässliche Prognosen über die Pandemieentwicklung. Andere Werte wie der R-Wert - also die Ansteckungsrate - oder die Auslastung der Intensivstationen hängen mittelbar mit der Inzidenz zusammen. So folgt beispielsweise die Steigerung der Zahl der Intensivpatienten oder die Zahl der Todesfälle mit einer mehrwöchigen Verzögerung dem Anstieg der Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist zielgenau, weil sie tagesaktuelle Schwankungen, die auch zufallsbedingt sein können, ausgleicht. Sie ist außerdem für die Bürgerinnen und Bürger klar und nachvollziehbar und kann tagesaktuell und landkreisgenau auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts nachgesehen werden. Insofern sorgt sie auch für Rechtssicherheit.

Das alles gilt mindestens so lange, bis ein deutlich größerer Teil der Bevölkerung geimpft ist. Erst in dieser Woche haben wir über eine Million Impfungen an einem Tag durchgeführt. Mittlerweile sind über 20 Millionen Menschen in Deutschland geimpft. Das zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg. Die Menschen lassen sich impfen und wir haben mittlerweile, nach anfänglichen Schwierigkeiten, jetzt eine Situation, die sehr erfreulich ist. Natürlich stimme ich Ihnen zu, dass wir im weiteren Verlauf auch anderen Aspekte und Werte in das politische Handeln einbeziehen müssen. Zum Beispiel ist dies die tatsächliche Auslastung in den Intensivstationen.

Lassen Sie mich zum zweiten Teil Ihrer Frage zunächst festhalten, dass man natürlich anderer Meinung sein kann. Seien Sie jedoch versichert, dass ich mich als Parlamentarier umfassend über die pandemische Lage, insbesondere in den Gesundheitseinrichtungen, informiere. Ebenfalls stehen die Fachpolitiker unserer Bundestagsfraktion sowie die Bundesregierung in ständigem Austausch mit der Wissenschaft und holen sich Expertise ein. Die Gesundheitsämter können die Kontaktnachverfolgung bei einer Inzidenz von mehr als 100 nicht mehr gewährleisten. Das ist Fakt und nach Monaten der Pandemie auch ausreichend belegt. Spätestens wenn dieser Fall eintritt, sind umfassende Maßnahmen notwendig, um das Infektionsgeschehen wieder unter Kontrolle zu bringen. Alle Maßnahmen wägen wir sorgsam ab. Es bleibt das Ziel, das Gesundheitssystem vor einer Überlastung zu schützen und Menschenleben zu retten.

Erlauben Sie mir abschließend noch einige wenige Sätze zu den Mutationen: Die Ausbreitung des Coronavirus hat in den letzten Monaten durch das Auftreten von eigenschaftsveränderten, ansteckenderen Virusvarianten deutlich an Dynamik gewonnen. Wie ich Ihnen bereits in meiner ersten Antwort geschrieben habe, haben wir es mehrheitlich mit der Virusmutation B.1.1.7 zu tun, die sehr viel diffuser ist. Darauf reagieren wir jetzt. Wir alle sind Corona-müde und sehnen uns nach Normalität. Diese Maßnahmen helfen uns, diese Normalität zu erlangen. Das steht im Übrigen nicht im Widerspruch zu dem Verhalten der Bürgerinnen und Bürger. Eine Vielzahl der Menschen hält die geltenden Regelungen ein, wofür wir sehr dankbar sind. Das ist auch sehr wichtig, andernfalls benötigen wir noch längere Zeit, um die pandemische Lage überwinden zu können.

Bei weiteren Fragen können Sie sich auch direkt per E-Mail unter felix.schreiner@bundestag.de bei mir melden.

Herzliche Grüße,

Felix Schreiner