Frage an Felix Schreiner von Corinna M. bezüglich Haushalt

Sehr geehrte Frau M.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht bezüglich einer Mobilitätsprämie.

Ich bin der Meinung, dass eine "Abwrackprämie" in der Tat zu einseitig gewesen wäre. Als Verkehrspolitiker begrüße ich es daher, dass die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht hat, die die Mobilität der Zukunft vorantreiben. Damit meine ich etwa die unter Punkt 35 des Konjunkturprogramms aufgeführten Maßnahmen zum weiteren Ausbau der Lade-, Tank- und Digitalinfrastruktur in Deutschland. Dazu gehören für mich auch die Flottenaustausch-/Erneuerungsprogramme und die außerhalb des Konjunkturprogramms stattfindende Förderung neuer Mobilitätsangebote. Deshalb nimmt das Konjunkturprogramm auch explizit Bezug auf das im Oktober 2019 vorgestellte Klimaschutzprogramm 2030, das ein ganzes Bündel an Maßnahmen umfasst, um ein nachhaltiges Mobilitätssystem aufzubauen. Das trägt nicht nur zur Erreichung unserer ehrgeizigen Klimaschutzziele im Verkehrssektor bei, sondern auch zur Wertschöpfung in unserem Land.

Herzliche Grüße

Ihr

Felix Schreiner