Frage an Felix Rösel von August W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Wilhelm,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Lassen Sie mich zunächt bescheidenerweise feststellen, dass ich noch nicht Abgeordneter, sondern lediglich bislang Kandidat der FDP und der Jungen Liberalen für den Thüringer Landtag bin. Ich würde mich aber über Ihre Unterstützung freuen, um dies am 30. August zu ändern.

Erlauben Sie mir vorab, juristisch weniger kundigen Bürgerinnen und Bürgern zunächst in gebotener Kürze zu erklären, worauf sich der Art. 87 III a) EGV bezieht. Diese Vorschrift ermöglicht strukturschwachen Regionen innerhalb der Europäischen Union eine besondere finanzielle Förderung durch die EU. In Deutschland profitieren vorwiegend die neuen Bundesländer von dieser Regelung, also auch Thüringen.

Sollte im Jahr 2013 tatsächlich diese Förderung entfallen, würde dies für Thüringen wie von Ihnen beschrieben erhebliche Einschnitte bedeuten. Allerdings darf ich Sie in der Größenordnung korrigieren. So setzen sich die Einnahmen des Freistaats nach dem Haushaltsplan 2008/2009 etwa zur Hälfte aus Steuereinnahmen, ca. einem Zehntel aus dem Finanzausgleich, 20 % aus Bundeszuweisungen und "nur" etwa 16 % aus sonstigen Einnahmen, also u.a. EU-Geldern zusammen.

Trotzdem ist selbstverständlich Ihre Sorge berechtigt. Als Junger Liberaler stehe ich deshalb für eine umfassende Kritik auf der staatlichen Ausgabenseite wie auch für eine Stärkung der Unabhängigkeit Thüringens auf der Einnahmeseite.

Ich sehe hier enormes Einsparpotential bei den Ausgaben beispielsweise bei:

1. heute verteilten Subventionen nach dem "Gießkannenprinzip", die weder zielgerichtet noch effizient sind,
2. in der Verwaltung durch Neustrukturierung und Einführung moderner Möglichkeiten wie E-Government oder Open Source-Technologien,
3. der Reduzierung der Zinsausgaben durch einen schnellen Stopp und Abbau der Staatsschulden.

Mein langfristiges Ziel für die Einnahmen lautet: Ein finanziell unabhängiges Thüringen auf eigenen Beinen. Deshalb setze ich mich als Jungliberaler auch dafür ein, dass vermehrt die Länder Entscheidungskompetenzen über Steuererhebung und -sätze erhalten, beispielsweise bei der Erbschaftssteuer. Auch der komplizierte Länderfinanzausgleich muss gestrafft und transparenter gestaltet werden.

Bei all dem gilt aber: Die Zukunft Thüringens hängt an der Stärke und Kraft Thüringens. Wenn es uns gelingt, mit liberalen Ideen der enormen Abwanderung Herr zu werden, sehe ich auch die finanzielle Zukunft unseres Landes mit großer Zuversicht.

Herzlichste Grüße
Ihr Felix Rösel