Frage an Felix Rösel von August W. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Wilhelm,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Lassen Sie mich zunächt bescheidenerweise feststellen, dass ich noch nicht Abgeordneter, sondern lediglich bislang Kandidat der FDP und der Jungen Liberalen für den Thüringer Landtag bin. Ich würde mich aber über Ihre Unterstützung freuen, um dies am 30. August zu ändern.

Inhaltlich möchte ich Ihnen folgendes antworten:

1. Sie bezeichnen die Lage in Afghanistan als "Krieg". Angesichts der dortigen Lage und militärischen Einsätze der Bundeswehr erscheint dies natürlich nicht als fernliegend. Bislang wurde das Wort "Krieg" von offizieller Seite allerdings als Beschreibung der Situation vermieden. Ich möchte keinerlei semantische Debatte beginnen, bitte aber dennoch um einen behutsamen Umgang mit dem Begriff "Krieg".

2. Die Situation in Afghanistan vor 2001 war aus Sicht der universell geltenden Menschenrechte sehr bedrückend. Erst der Einsatz internationaler Truppen konnte die Situation v.a. junger Frauen deutlich verbessern, die beispielsweise erst dadurch überhaupt die Möglichkeit einer schulischen Bildung wahrnehmen können. In Teilen kann damit der Einsatz der Bundeswehr durchaus als Erfolg bezeichnet werden.

3. Dennoch ist für mich als Liberalen und bekennenden Christ klar: Auf Dauer kann eine stabile Entwicklung des Landes nur durch zivilen Aufbau und nicht durch Militäreinsätze gelingen. Ich fordere daher, alle künftigen Aktivitäten schnellstmöglich auf eine wirtschaftliche, politische und strukturelle Autonomie Afghanistans auszurichten.

4. Erlauben Sie mir als Landtagskandidaten zum Abschluss zu bemerken, dass dieses zweifellos wichtige Problem allerdings kein Thema ist, das in die Länderkompetenz fällt. Ich empfehle Ihnen daher bei Interesse, Kontakt mit Ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2009 aufzunehmen, da dieses Thema auch in der künftigen Legislatur v.a. den Deutschen Bundestag beschäftigen wird.

Herzlichste Grüße
Ihr Felix Rösel