Frage an Felix Rösel von August W. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Abgeordneter,
wie ist Ihre persönliche Meinung zur Notwendigkeit einer Verwaltungs- und Gebietsreform im Freistaat Thüringen? Welche Ziele streben Sie / Ihre Partei dabei an? Was bedeutet dies für die regionalen Strukturen in Ihrem Wahlkreis?
Mit freundlichen Grüßen
A. Wilhelm
Sehr geehrter Herr Wilhelm,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Lassen Sie mich zunächt bescheidenerweise feststellen, dass ich noch nicht Abgeordneter, sondern lediglich bislang Kandidat der FDP und der Jungen Liberalen für den Thüringer Landtag bin. Ich würde mich aber über Ihre Unterstützung freuen, um dies am 30. August zu ändern.
Inhaltlich möchte ich Ihnen folgende Anhaltspunkte skizzieren:
1. Ein Großteil der Ausgaben des Freistaats Thüringen wird für die Verwaltung verwendet. Hier sind im Hinblick auf die drückende Schuldenlast und wegbrechende Einnahmen dringend Veränderungen geboten: Weniger und einfachere Gesetze bedeuten weniger Bürokratie und damit weniger Verwaltungsaufwand. Auch bietet die rasant fortgeschrittene Technik ein großes Einsparpotential, etwa durch E-Government oder den flächendeckenden Einsatz von Open Source-Software. Als Junger Liberaler fordere ich, dass bis zum Ende der kommenden Legislatur (2014) sämtliche Behördengänge vom heimischen Computer aus erledigt werden können. Die Frage nach einer Verwaltungsreform wird zudem ein zentrales Thema der kommenden fünf Jahre werden.
2. Eine Gebietsreform "von oben" lehne ich ab. Wir brauchen stattdessen Anreize zur freiwilligen Schaffung größerer kommunaler Strukturen. Dazu sind vermehrt Möglichkeiten unbürokratischer Kooperation zwischen den Kommunen zu schaffen. Ich begrüße jede Bestrebung aus den Gemeinden und Kreisen heraus, sich selbst und ohne Zwang zu größeren Strukturen zusammenzuschließen. Als Liberaler liegt mir besonders am Herzen, die Verantwortung der Menschen vor Ort zu stärken. Nur damit können wir die Menschen wirklich "mitnehmen", nicht durch einen bürger- und lebensfernen Verwaltungsapparat.
Herzlichste Grüße
Ihr Felix Rösel
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