Deutschland engagiert sich im Rahmen der Europäischen Union für eine Friedenslösung zwischen Armenien und Aserbaidschan. Die Europäische Union hat im Oktober eine zweimonatige Beobachtermission an die armenische Grenze zu Aserbaidschan entsandt. Eine Neuauflage und Ausweitung dieser Mission hat der Rat der EU bereits beschlossen.
Frage von Michael K. • 01.10.2022
Antwort von Felix Döring SPD • 25.01.2023
Frage von Christian S. • 24.08.2022
Antwort von Felix Döring SPD • 05.09.2022
Das hängt von der jeweiligen Kasse ab. Bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) sind die üblichen 1 % Erhöhung vorgesehen.
Frage von Sabine B. • 06.04.2022
Antwort von Felix Döring SPD • 02.05.2022
Eine durchgemachte Omikroninfektion schafft keine dauerhafte Immunität. Die Impfstoffe sind sicher und helfen sehr zuverlässig gegen schwere Verläufe.
Frage von Maga D. • 22.03.2022
Antwort von Felix Döring SPD • 29.03.2022
Bei einem Sondervermögen handelt es sich haushaltsrechtlich um einen Sonderfall, der so aber nicht neu ist. Für diesen Sonderfall gibt es einen eigenen Begriff.
Frage von Moritz K. • 01.03.2022
Antwort von Felix Döring SPD • 15.03.2022
Wichtig ist, dass wir in Beides investieren. Die Bundesregierung nimmt jetzt erhebliche Mittel für den Klimaschutz in die Hand.
Frage von Thomas S. • 24.02.2022
Antwort von Felix Döring SPD • 07.03.2022
In Deutschland mangels entsprechender Rechtslage so nicht möglich. Aber auch hier muss der Rahmen ausgeschöpft werden, wenn es solche harten Blockaden gäbe.