Was ist die Haltung der SPD zu einer Steigerung des Wehretats auf die bekannten 2%? Wie steht die SPD zur Schaffung einer europäischen schnellen Eingreiftruppe?

Sehr geehrter Herr M.,

Ich gehe davon aus, dass Sie zu dieser Frage meine persönliche Position erfahren wollen.

Die Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und damit auch nach ihrer Ausstattung ist sehr komplex und natürlich auch umstritten. Ich persönlich bin der Auffassung, dass diese Frage sehr differenziert beurteilt werden muss. Dies betrifft besonders Friedenssicherung, Seeraumüberwachung, Geleitschutz von Hilfsgütern, Ausbildungsunterstützung, Beobachtermissionen, Stabilisierungsmissionen und Durchsetzung von Waffenembargos. Keiner der Einsätze umfasst – Selbstverteidigung und andere Notstände ausgenommen – den Einsatz von Waffen. Kann durch die Bundeswehr ein Bürgerkrieg oder Völkermord verhindert werden, sollten andere diplomatische Mittel ausgeschöpft sein, ist auch hier eine Zustimmung denkbar.

Wenn man zu dem Schluss kommt, dass diese Einsätze Teil des Aufgabengebietes der Bundeswehr sind, ist es aus meiner Sicht auch unerlässlich, die Soldatinnen und Soldaten entsprechend auszurüsten. Vor diesem Hintergrund müssen die aktuellen Investitionen im Verteidigungsbereich darauf kontrolliert werden, ob sie auch richtig verteilt werden. Ich halte nicht sehr viel von fest vorgegebenen Finanzierungsquoten, sondern befürworte hier eher eine Finanzierung, die sich an den konkreten Notwendigkeiten bemisst.

Mit freundlichen Grüßen
Felix Döring