Der BRH hat es als erforderlich angesehen, die DB InfraGO aus dem DB-Konzern als selbständiges EIU herauszulösen. Damit könnte der Bund seinen Eigentümerinter. besser durchsetzen. Wie stehen Sie dazu?

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Als SPD sprechen wir uns gegen die Trennung von Netz und Betrieb aus. Beispielsweise auch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, die Allianz pro Schiene und die DB AG sprechen sich gegen die Trennung aus. Ein integrierter Arbeitsmarkt garantiert den Wissenstransfer innerhalb des Unternehmens, das betont auch die DB AG.

Die eigentlichen Herausforderungen für die Schieneninfrastruktur würden durch ein Abtrennen allein aber überhaupt nicht adressiert. Wir sind überzeugt, dass es wichtig ist, die DB InfraGO nun mit Kontrollmöglichkeiten des Bundes weiterzuentwickeln und die Finanzierung der Schieneninfrastruktur langfristig und verlässlich aufzustellen. Sowohl Österreich als auch die Schweiz zeigen, wie integrierte Konzerne positiv zu einem qualitativ höchstwertigem Markt beitragen können.

Die DB InfraGO wurde vor nicht einmal anderthalb Jahren gegründet. Aktuell befinden sich die Struktur noch im Aufbau. Eine Heraustrennung während die DB InfraGo noch im Aufbau ist, würde zu einer sehr langen Umstrukturierungsphase führen, das kann nicht im Interesse einer schnellen Sanierung des Schienennetzes sein. 

Mit freundlichen Grüßen
Felix Döring, MdB