Werden Sie sich im Rahmen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für die Umsetzung des Koalitionsvertrags bezüglich LongCovid und MECFS einsetzen?
Laut Koalitionsvertrag soll ein deutschlandweites Kompetenznetzwerk zur Versorgung, aber auch zur Erforschung postviraler Erkrankungen wie PostCovid und MECFS geschaffen werden. Bislang hat der Haushalt dafür keine Mittel vorgesehen. Nach der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes dürfen die 60 Milliarden Kredit, die für die Pandemiefolgen genehmigt wurden, nicht für andere Dinge verwendet werden. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass diese entsprechend der Kreditgenehmigung zur Erforschung aber auch zur medizinischen Versorgung von PostCovid und MECFS benutzt werden?
Sehr geehrte Frau E.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Für uns Grüne ist die Verbesserung der Versorgung und Forschung bei ME/CFS sowie Long-Covid und verwandten Krankheitsbildern ein zentrales Anliegen.
Die Bundesregierung hat die Forschung und Entwicklung von Therapien zu ME/CFS und Long-Covid prioritär behandelt und die Notwendigkeit einer fortgesetzten Finanzierung in diesem Bereich erkannt. Aktuelle Förderaktivitäten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung umfassen ein Fördervolumen von bis zu 59,5 Millionen Euro speziell für diese Thematik. Zusätzlich stellt das Bundesgesundheitsministerium Mittel in Höhe von bis zu 81 Millionen Euro für 2024 bis 2028 zur Verfügung, um die versorgungsnahe Forschung weiter zu unterstützen.
Diese Investitionen zeigen das Bekenntnis zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation. Als Grüne setzen wir uns außerdem für den Aufbau von Kompetenzzentren ein, die spezialisierte Therapieangebote vorhalten und die Forschung vorantreiben. Der Gemeinsame Bundesausschuss arbeitet ebenfalls an einer Richtlinie, die eine interdisziplinäre und standardisierte Diagnostik sowie ein umfassendes Therapieangebot für Long-Covid und ähnliche Krankheitsbilder sicherstellt.
Ich kann Ihre Sorgen nachvollziehen und möchte Ihnen zusichern, dass wir weiterhin dafür sorgen werden, die Situation für Betroffene wie Sie nachhaltig zu verbessern. Ihr Anliegen ist in den politischen Gremien bekannt und wird von uns aktiv verfolgt. Wir sind entschlossen, den eingeschlagenen Weg weiterzugehen und die notwendigen Ressourcen bereitzustellen, um die Forschung und Versorgung in diesem wichtigen Bereich zu stärken.
Eine spezielle Hotline und eine Informationswebseite (https://www.bmg-longcovid.de/service) stehen ebenfalls zur Verfügung, um Betroffene und Angehörige zu unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen,Felix Banaszak