Grüne Fraktion
(...) Aber ganz im Ernst: Mit Joachim Gauck gibt es einen hervorragenden Vorschlag für das Amt des Bundespräsidenten. Der ostdeutsche Bürgerrechtler genießt parteiübergreifend hohes Ansehen und ist ein Angebot an alle Demokratinnen und Demokraten. (...)
(...) Richtig ist auch: Bis zum Jahr 2012 werden rund 40 Prozent mehr Krippenplätze und 20 Prozent mehr Hortplätze entstehen. Gleichzeitig werden die Betreuungsstandards gesichert. (...)
(...) Hamburg hat in der Atompolitik keine eigenen Befugnisse. Die Gesetzgebungskompetenz liegt beim Bund, die Aufsicht über Krümmel und Stade liegt bei der Landesregierung von Schleswig-Holstein. (...)
(...) grundsätzlich sind wir Grüne gegen Studiengebühren - und die Situation, die Sie in Ihrer E-Mail beschreiben, bestätigt unsere Skepsis. (...)
(...) Als Beispiel für die Berücksichtigung des Radverkehrs in der HafenCity möchte ich Ihnen z. B. (...)
(...) In Hamburg wurde jahrzehntelang einseitig der Autoverkehr begünstigt. Verkehrspolitik war während der gesamten Nachkriegs- und Aufbauperiode Autopolitik. Die Fehlentwicklungen dieser Verengung auf einen Verkehrsträger zu korrigieren ist extrem aufwändig und teuer. (...)