Meiner Meinung nach sollte darüber hinaus das IZH schnellstmöglich geschlossen werden. Der Verfassungsschutz beurteilt die Moschee als extremistisch und es gibt Hinweise auf direkte Verbindungen einzelner Mitglieder des IZH zur Terrororganisation Hisbollah.
Frage von Judith H. • 08.10.2022
Antwort von Falko Droßmann SPD • 12.12.2022
Frage von Marco S. • 08.10.2022
Antwort von Falko Droßmann SPD • 17.11.2022
Die SPD-Bundestagsfraktion weist schon seit Längerem auf den dringend notwendigen Forschungsbedarf bei ‚Long Covid‘-Symptomen hin
Frage von Wolf F. • 06.10.2022
Antwort von Falko Droßmann SPD • 23.06.2023
Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine und unterstützt sie mit weitreichenden Waffenlieferungen bei der Verteidigung ihres Territoriums.
Frage von Parnian V. • 27.09.2022
Antwort von Falko Droßmann SPD • 19.06.2023
Die Polizei, aber auch der Verfassungsschutz und der BND stellen sicher, dass solche Grundrechte gewahrt werden.
Frage von Ralf D. • 25.09.2022
Antwort von Falko Droßmann SPD • 12.12.2022
vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich habe nun mein Transparenzversprechen abgegeben. Sie finden es inklusive der Begründung auf meinem Profil.
Frage von Hans H. • 11.09.2022
Antwort von Falko Droßmann SPD • 26.09.2022
Die Nutzung von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum stellt in meinen Augen einen Eingriff in die Grundrechte dar.