Frage an Falk Heinrichs von Horst-Günther M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Mengel,

  zunächst vielen Dank für Ihre Zuschrift. – Auch mir ist zu Ohren gekommen, dass Landrat Paul Breuer (CDU) im Zuge der - in den nächsten Jahren anstehenden - Novellierung des Bundesverkehrswegeplans erreichen will, dass die sogenannte „Route 57“ in östlicher Richtung bis Frankenberg verlängert wird.

  Dies lehnen meine Partei, die SPD, und ich entschieden ab. Wir möchten erreichen, dass mit der „Route 57“ eine möglichst leistungsstarke Straßenverbindung zwischen Wittgenstein und dem Siegerland geschaffen wird. Aus diesem Grunde trete ich für die im jetzigen Bundesverkehrswegeplan als „vordringlich“ eingestufte Ortsumgehungskette von Kreuztal bis Schameder ein. Für nicht weniger, aber auch nicht für mehr. Alles was über Schameder/Leimstruth hinaus nach Osten führt, dient eindeutig nicht diesem Ziel einer besseren Anbindung Wittgensteins an das übrige Kreisgebiet SI. Ich gebe Ihnen Recht, dass eine solche durchgehende Ost-West-Verbindung in erheblichem Maße Transitverkehre anziehen würde, unter denen unsere Region dann zu leiden hätte. Das ist nicht das, was ich will. Dem sich abzeichnenden Ansinnen des CDU-Landrats Breuer, die Planungen für die „Route 57“ in östlicher bzw. hessischer Richtung auszudehnen, werde ich mich als Abgeordneter also klar entgegen stellen. Darin stimme ich auch mit allen anderen führenden Vertretern der SPD im Kreis Siegen-Wittgenstein überein.

  Die neue „Strategie“ Breuers ist übrigens auch im Hinblick auf eine möglichst zeitnahe Realisierung der Ortsumgehungskette Kreuztal-Schameder, die ich für wünschenwert halte, völlig kontraproduktiv. Ich kann nicht verstehen, dass der Landrat hier „Wasser auf die Mühlen der Straßengegner leitet“ und damit den mühsam erreichten Konsens zumindest zahlreicher regionaler Akteure wieder gefährdet. Diese unverantwortliche Haltung Breuers hat nach meiner Einschätzung das „Potenzial“, eine erneute Projektverzögerung um möglicherweise viele Jahre auszulösen. Scheinbar hat der Landrat aus der unsäglichen A 4-Diskussion in den achtziger und neunziger Jahren, die eine Jahrzehnte lange Blockade bei der Verbesserung der Verkehrsanbindung Wittgensteins zur Folge hatte, nicht das Geringste gelernt.

  Nun zur Ortsumgehung Erndtebrück, die ja Teil der von mir befürworteten „Route 57“ zwischen Kreuztal und Schameder ist: Sie wissen, dass zurzeit erst das Planfeststellungsverfahren für die Südumgehung Kreuztal, die als erstes Glied der Ortsumgehungskette realisiert werden soll, läuft. Für alle weiteren Streckenabschnitte der „Route 57“ wird es ebenfalls noch entsprechende Verfahren geben. Diese dienen jeweils dem Zweck, die Bedenken von Verbänden – aber nicht zuletzt auch von betroffenen Bürgern – aufzunehmen und diesen möglichst in geeigneter Weise Rechnung zu tragen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich, sollte ich in den Landtag gewählt werden, diesen weiteren Planungsprozess kritisch begleiten und mich dafür einsetzen werde, dass die „Route 57“ einschließlich der Ortsumgehung Erndtebrück so gebaut wird, dass die Beeinträchtigungen von Natur und Umwelt so gering wie möglich ausfallen. Andererseits wird sicherlich auch darauf zu achten sein, dass die Baukosten, die der Bund zu tragen hat, nicht ins Uferlose steigen, denn schließlich geht es hier um die Ausgabe von Steuermitteln, die nur in begrenztem Maße zur Verfügung stehen. Auch das sei an dieser Stelle der Redlichkeit halber noch hinzugefügt.

  Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen gedient zu haben, und verbleibe  

mit freundlichen Grüßen  

Falk Heinrichs