Frage an Falk Heinrichs von Jana B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Bauer,

vielen Dank für Ihre Frage, die natürlich berechtigt ist.

In einer Koalition gibt es in verschiedenen Sachfragen nicht selten Meinungsunterschiede. Besonders deutlich sieht man das Tag für Tag auf Bundesebene, wo sich CDU/CSU und FDP seit der letzten Bundestagswahl permanent streiten …

Es ist richtig, dass die Grünen die „Route 57“ ablehnen. Neuerdings rufen sie öffentlich dazu auf, dieses wichtige Vorhaben zu streichen und mit dem Geld stattdessen unsere z.T. instandsetzungsbedürftigen Landesstraßen zu sanieren. Das ist schon deshalb unsinnig, da es sich bei der Ortsumgehungskette zwischen Kreuztal und Schameder um ein Infrastrukturvorhaben des Bundes handelt.
 
Leider ist nicht anzunehmen, dass die SPD ab dem 13. Mai alleine regieren kann, sondern Hannelore Kraft wird weiterhin einen Koalitionspartner benötigen. Da die inhaltlichen Schnittmengen zwischen SPD und Grünen ausgeprägter sind als zwischen den beiden großen Parteien, strebt die Ministerpräsidentin eine Fortsetzung ihrer bisherigen Koalition an. Diese hat ja auch in den beiden letzten Jahren eine insgesamt gute und erfolgreiche Arbeit geleistet.

Ich bin der Auffassung, dass die „Route 57“ notfalls auch gegen den Widerstand der Grünen auf Landesebene vorangetrieben werden muss. Dafür werde ich mich, falls ich in den Landtag gewählt werde, mit Nachdruck einsetzen. Natürlich sind Koalitionsregierungen regelmäßig auf Kompromisse angewiesen. Das ist tägliches Brot. Andererseits ist es aber so, dass die SPD, falls die rot-grüne Landesregierung bestätigt werden sollte, der deutlich größere Koalitionspartner ist und bleibt.

In den beiden letzten Jahren ist es den Grünen leicht gefallen, bei wichtigen Infrastrukturvorhaben insbesondere in solchen Regionen auf die Bremse zu treten, in denen es keine SPD-Landtagsabgeordneten gibt. Und das gilt seit der letzten Wahl 2010 leider auch für den Kreis Siegen-Wittgenstein. Im Moment ist Umweltminister Johannes Remmel der einzige Abgeordnete in unserer Region aus dem Regierungslager, was für die „Route 57“ eben nicht von Vorteil ist. Sollte es nach dem 13. Mai – neben dem grünen Umweltminister – auch wieder heimische SPD-Abgeordnete in Düsseldorf geben, würden sich die Gewichte innerhalb der Koalition, soweit es um streitige Projekte in unserer Region geht, verschieben. Das gilt insbesondere auch für eine bessere Verkehrsanbindung des Altkreises Wittgenstein, die ich und meine Partei für völlig unverzichtbar halten.

Mit besten Grüßen

Falk Heinrichs