Frage an Falk Heinrichs von Friedhelm S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Stötzel,

vielen Dank für Ihre Zuschrift und das Interesse. Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

 Bei der „Route 57“, die von mir befürwortet wird, geht es um den schrittweisen Bau einer Ortsumgehungskette zwischen Kreuztal und Erndtebrück-Schameder. Diese geplante Ertüchtigung der vorhandenen Bundesstraßen B 508 und B 62 ist darauf gerichtet, die Anbindung des Wittgensteiner Raums an das übrige Kreisgebiet SI zu verbessern. Obwohl der Bund hier Träger der Straßenbaulast ist, halte ich die von Ihnen verwendete Bezeichnung „Fernstraßenbauprojekt“ für nicht angemessen.  

Die von Ihnen ebenfalls angesprochene „FELS“ (Ferndorf-Eder-Lahn-Straße) ist heute, anders als die „Route 57“, im Bundesverkehrswegeplan nicht mehr enthalten und daher eigentlich nicht mehr von Interesse. Die Trasse der FELS sah eine nördliche Umfahrung der Gemeinde Erndtebrück vor (also auf der Seite der Hachenberg-Kaserne), während die geplante „Route 57“ eine Ortsumgehung vorsieht, die südlich von Erndtebrück verläuft. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die „FELS“ über Schameder hinaus auch auf Bad Berleburger Stadtgebiet und weiter in Richtung hessische Landesgrenze geführt hätte. Die sogenannte  „FELS“ wäre also ein umfangreicheres Projekt gewesen.  

Den Zustand nicht weniger Landesstraßen in unserer Region halte ich, so wie Sie, für völlig unbefriedigend. Insoweit haben sowohl die schwarz-gelbe Landesregierung (2005-2010) als auch frühere rot-grüne Landesregierungen (vor 2005) Versäumnisse zu vertreten. Inzwischen wurden erste Straßenabschnitte saniert, z.B. die Strecken zwischen Eckmannshausen und Herzhausen sowie Unglinghausen, in Wittgenstein die L 553 (Kirchhundem-Bad Berleburg). Weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der vorhandenen Landesstraßen in unserer Region sind dringend geboten, einige erfreulicher Weise bereits absehbar. Für die Landesstraßen gilt ganz klar, dass Erhalt vor Neubau gehen muss.  

Eines muss an dieser Stelle aber auch ganz deutlich gesagt werden: Es ist völliger Unsinn, wenn einige Politiker der Bevölkerung suggerieren, man könne und solle doch auf die „Route 57“ verzichten und mit den entsprechenden Mitteln stattdessen die Landesstraßen in unserer Region sanieren. Ich sagte bereits, dass es sich bei der Ortsumgehungskette zwischen Kreuztal und Schameder um ein Straßenbauvorhaben des Bundes handelt. Wenn die Region und das Land darauf verzichten würden, würde der Bundesverkehrsminister dieses Geld nicht auf das Konto des Landesverkehrsministers überweisen, sondern es für andere Straßenbauprojekte des Bundes, z. B. in Bayern, Schleswig-Holstein oder in den neuen Bundesländern, ausgeben. Das muss jedem klar sein.

 Dann noch zu Ihrer dritten Frage: Der Erhalt und Ausbau unserer Verkehrsverbindungen (Straße und Schiene) ist von großer Bedeutung. Menschen und Güter müssen mobil bleiben. Bund, Länder und Kommunen werden daher auch in Zukunft erhebliche finanzielle Mittel in diesen Bereich investieren müssen. Die Einführung einer allgemeinen PKW-Maut wäre den Autofahrern derzeit, angesichts extrem steigender Spritpreise, aber nicht zumutbar. 

Mit freundlichen Grüßen
Falk Heinrichs