Frage an Fabio Reinhardt von Lalon S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Reinhardt,
Wie stehen Sie und die Piratenpartei zum Antirassismus?
Und wie vereinbaren Sie Ihre Verwendung der Bezeichnung "Farbige" mit Ihrer Position (siehe oben in Ihrer Antwort an (vermutlich) Ihre Parteikollegin Schramm)?
Beste Grüße
- Lalon Sander
Sehr geehrter Herr Sander,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen versichern, dass die Piratenpartei Rassismus jeder Art nicht nur grunsätzlich ablehnt, sondern hier in Berlin auch sehr aktiv ist, um dies auch in der Realität umzusetzen. Ich verweise dazu auf die Bundessatzung: "Die Piratenpartei [...] vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, [...] die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt [sie] ab." Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_1_-_Name.2C_Sitz_und_T.C3.A4tigkeitsgebiet
Außerdem verweise ich auch unser Berliner Grundsatzprogramm:
"Solidarität und Verständigung zwischen allen Menschen, unabhängig von ihrem rechtlichen Status und ihrer Herkunft, sind für uns ein hohes Gut. Rassismus jeder Art und andere Formen der Ausgrenzung lehnen wir ab."
Quelle: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Grundsatzprogramm#Integration_und_Migration
Natürlich nützen alle schönen Worte nichts, wenn man sie nicht auch versucht, in die Tat umzusetzen. Daher stehen wir in Berlin auch in engem Kontakt zu antirassistischen Gruppen und begleiten Aktionen und Kampagnen personell und finanziell. Einige Beispiele kann man hier sehen: http://berlin.piratenpartei.de/?s=Residenzpflicht Ansonsten berichte ich auch auf meinem Piraten-Blog regelmäßig darüber: http://pirat.fabioreinhardt.de/
Die obige Bezeichnung "Farbige" sehe ich weder zu unseren Positionen noch zu unserem Engagement im Bereich Antirassismus in einem näheren Zusammenhang. Sie diente der Erfassung des Begriffs Feminismus anhand einer historischen Erläuterung von Freiheitsbewegungen gesellschaftlich marginalisierter Gruppen, zu denen auch die US-amerikanische "Schwarzen"- oder "Farbigen"-Bewegung gehört. Grundsätzlich empfehle ich dazu auch die Lektüre des Buches "A people´s history of the United States" von Howard Zinn, welches Geschichte aus der Sicht ebendieser marginalisierten Gruppen beleuchtet.
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Fabio Reinhardt
Weitere Fragen an Fabio Reinhardt
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Ich halte Ihr Anliegen für sehr berechtigt und setze mich selbst schon lange dafür ein, dass die negativen Konsequenzen von Tourismus und die Anwohnendeninteressen genauso Beachtung finden wie die Freude über die steigenden Zahlen. Leider tut der Senat deutlich zu wenig, um die betroffenen Bezirke wie Mitte, aber auch Friedrichshain-Kreuzberg bei dieser Aufgabe zu unterstützen. (...)
(...) Hinzu kommt, dass die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten nicht in dem Maße von politischer Einflussnahme unabhängig sind, wie es bei einem als staatsfern geltenden Rundfunk eigentlich der Fall sein sollte. Insbesondere die Einmischung in die Personalpolitik wurde z.B. im Fall Nikolaus Brender öffentlich bekannt und in diesem Zusammenhang auch breiter diskutiert. (...)
(...) den Vorschlag von Monika Herrmann, in Kreuzberg einen Coffeeshop zum legalen Verkauf von Cannabis einzurichten, unterstütze ich ausdrücklich. Rausch ist von jeher Bestandteil in jeder Kultur und erfüllt grundlegende, soziale Funktionen. (...)
(...) Zur Frage, warum man davon absehen sollte, alles was das Label "Extremismus" trägt, gleichzusetzen, hat sich Lena Rohrbach bereits sehr ausführlich geäußert: www.wider-die-windmuehlen.de/2011/12/warum-die-piratenpartei-nicht-%E2%80%9Egegen-extremismus-jeder-art%E2%80%9C-ist/ (...)