Fabio De Masi

BSW

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EU-Parlament (aktuell)

Frage von Hendrik F. • 31.03.2025

Kann man dem EU-Parlament Entscheidungsfähigkeit zutrauen, wenn seit zB. der Umfrage 2018 keinerlei Beschluß zur Abschaffung der Zeitumstellung erreicht wurde?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 31.03.2025

Das Europäische Parlament hat sich bereits vor Jahren für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen.

Frage von Susanne H. • 30.03.2025

Kann ein militärischer Stützpunkt der USA in Deutschland gekündigt werden? Wenn ja, wie? Und was wären voraussichtlich die Folgen.

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 31.03.2025

Aufenthaltsvertrag und NATO-Truppenstatut

Frage von Felix H. • 19.03.2025

Gibt es im BSW - nach Aus bei den Bundestagswahlen - eine Debatte über Neuorientierung in verteidigungs- u. außenpolit. Fragen? Wagenknecht musste Fehleinschätzungen betr. russ. Großangriff einräumen.

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 19.03.2025

Das BSW wurde in seinen Einschätzungen zum Kriegsverlauf vollumfänglich bestätigt.

Frage von Felix H. • 18.03.2025

Bei der Bundestagswahl 1983 gelang der am 12./13.1.1980 gegründeten Partei der Grünen gleich der Einzug in den Bundestag. Das BSW scheiterte dagegen bei der Bundestagswahl. Was war der Fehler des BSW?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 18.03.2025

Die Grünen scheiterten bei ersten Wahlantritt deutlich an 5 Prozent Hürde

Frage von Felix H. • 17.03.2025

Warum waren die populistischen Forderungen und Parolen des Bündnisses Sahra Wagenknecht aus Ihrer Sicht bei der Bundestagswahl nicht populär, reichten nicht zum Einzug in den Bundestag aus?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 17.03.2025

Ihre Frage enthält zunächst die unbewiesene Behauptung, das BSW sei populistisch.

Frage von Claus S. • 13.03.2025

Wann werden Sie bei der neuen EU-Kommission nach dem Stand des Beihilfeverfahrens im Zusammenhang mit dem mutmaßlich unter Wert erfolgten Verkauf von Anteilen der HHLA an die Reederei MSC fragen?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 13.03.2025

Gutachten wurde eingeholt