Gibt es im BSW - nach Aus bei den Bundestagswahlen - eine Debatte über Neuorientierung in verteidigungs- u. außenpolit. Fragen? Wagenknecht musste Fehleinschätzungen betr. russ. Großangriff einräumen.
Gibt es im BSW, dem Sie wegen der Nähe zur BSW-Namensgeberin und bald-Ex-Abgeordneten Sahra Wagenknecht (https://tinyurl.com/47p4t5yh, https://tinyurl.com/mvjty548) beigetreten sind, nach dem Scheitern bei den Bundestagswahlen eine Debatte über Neuorientierung oder bessere Informationsauswertung in verteidigungs- u. außenpolitischen Fragen. S. Wagenknecht musste (kleinlaut) Fehleinschätzungen hinsichtlich des von ihr wenige Tage vor dem 24.2.22 (und damals bereits 8 Jahre nach dem hybriden Überfall auf Teile der Ukraine) wegdiskutierten russ. Großangriff einräumen: https://www.spiegel.de/politik/ukraine-krieg-sahra-wagenknecht-raeumt-fehleinschaetzung-zu-russlands-aggression-ein-a-ee533f7a-14ba-40dd-913d-7ad6d63dc594
Nun ist Wagenknecht nicht mehr im Bundestag und stellt sich die Frage, aus welchen Quellen sich das (Rest-)BSW künftig über verteidigungs- und außenpolitische einschl. osteuropabezogene Hauptforderungen des BSW zu informieren beabsichtigt, ob es eine Debatte hierzu gibt.
Sehr geehrter Herr H.,
es ist genau umgekehrt: Das BSW wurde in seinen Einschätzungen zum Kriegsverlauf vollumfänglich bestätigt. Die Weigerung, über die Neutralität der Ukraine überhaupt nur zu sprechen, hat zu einem vermeidbaren Stellvertreter-Krieg geführt.
Vgl. der ehem- NATO-Generalsekretär Stoltenberg ggü. dem Europäischen Parlament "The background was that President Putin declared in the autumn of 2021, and actually sent a draft treaty that they wanted NATO to sign, to promise no more NATO enlargement. That was what he sent us. And was a pre-condition for not invade Ukraine. Of course we didn't sign that." https://www.nato.int/cps/en/natohq/opinions_218172.htm
Die Hintergründe und Vermeidbarkeit des furchtbaren Ukraine-Krieges führte der renommierte Ökonom der Columbia University und UN Sonderberater, Jeffrey Sachs, hier auf einer Veranstaltung meines Kollegen, dem BSV-Europaabgeordneten und ehem. UN-Diplomaten Michael von der Schulenburg aus:
https://www.youtube.com/watch?v=VjcMoDFU1xg
Die Aufforderung des Westens in Istanbul, nur etwa ein Monat nach Ausbruch des Krieges, auf die langfristige Schwächung Russlands durch Waffenlieferungen zu setzen, hat die Ukraine in keine günstigere Lage, sondern in eine ungünstigere Lage versetzt.
Vgl. https://www.welt.de/politik/ausland/plus251243756/Ukraine-und-Russland-Das-geheime-Dokument-das-den-Krieg-haette-beenden-koennen.html
Dass ein Verhandlungsfrieden damals in greifbarer Nähe war, wurde u.a. durch den ukrainischen Unterhändler Oleksandr Chalyi bestätigt. Siehe dazu hier die Podiumsdebatte mit ihm in Genf
https://www.youtube.com/watch?v=t2zpV35fvHw
Es gab seither über eine Million Tote und Verletzte, die Emigration junger und qualifizierter Ukrainer und einen Verlust von 20 Prozent des Territoriums. Vor exakt diesem Kriegsverlauf haben wir frühzeitig gewarnt, da Russland mehr Männer in den Fleischwolf mobilisieren kann und als Nuklearmacht über Eskalationsdominanz verfügt. Die Ukraine wurde daher verraten, um sie in einem Stellvertreter-Krieg zu verheizen.
Siehe dazu auch meine Rede hier
https://www.youtube.com/watch?v=jEk98itEV6s
Der Kriegseintritt Russlands hat daher die Entspannungspolitiker bestätigt. Dies führt u.a. der Oberst a.D. Wolfgang Richter auf einer Veranstaltung meines Parlamentskollegen und ehemaligen UN-Diplomaten, Michael von der Schulenburg, hier aus.
https://www.youtube.com/watch?v=6kUPUcGl_4o
Die Aussage von Frau Wagenknecht stützte sich auf die damalige Lageeinschätzung des BND (siehe dazu die von Ihnen selbst verlinkte Quelle) sowie des ukrainischen Präsidenten selbst.
https://www.bbc.com/news/world-europe-60174684
Mit freundlichen Grüßen
Fabio De Masi
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