Frage an Ewald Schurer von Klaus-Dieter S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Schitthelm,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 10. Januar 2007, in der Sie nach meiner Haltung zum Umwelt- und Klimaschutz fragen.

Wie Sie persönlich, messe ich dem Umwelt- und Klimaschutz enorme Bedeutung zu.

Der Klimawandel ist die größte globale Herausforderung, vor der die Menschheit steht. Weltweit sind sich die Wissenschaftler einig, dass der Klimawandel stattfindet, von Menschen gemacht ist und sich beschleunigt. Wenn wir nicht schnell genug handeln, kommt es weltweit zu großen ökologischen, ökonomischen und sozialen Verwerfungen.

Deutschland gilt weltweit als Vorreiter beim Klimaschutz und mit Sigmar Gabriel als Umweltminister wird die SPD dafür sorgen, dass das auch in Zukunft so bleibt. Deutschland ist seinem eigenen Kyoto-Ziel von 21 Prozent schon heute ziemlich nah. 18,4 Prozent sind geschafft. Im europäischen Schnitt sind es erst 0,9 von 8 Prozent.

Deutschland ist Weltmarktführer bei den Erneuerbaren Energien. Über 200.000 Arbeitsplätze gibt es in Deutschland heute schon in dieser Wachstumsbranche. Die Erneuerbaren Energien, moderne Energieeffizienztechnologien und nachhaltige Mobilitätstechnologien sind Teil der Lösung des Klimaproblems, aber auch wichtige Leitmärkte der Zukunft. Wir können in Deutschland alleine den Klimawandel nicht aufhalten, aber wir können mit unserem technologischen Know How zur globalen Lösung beitragen und gleichzeitig Arbeitsplätze in Deutschland schaffen.

Studien (wie der World Energy Outlook der Internationalen Energieagentur) belegen, dass alleine in einer Steigerung der Energieeffizienz 80Prozent der Potenziale zur Minderung der Treibhausgase liegen. Eine bessere Energieeffizienz ist in Zeiten steigender Energiepreise gleichzeitig die richtige Strategie für eine erfolgreiche Volkswirtschaft. Das bedeutet unter anderem

· Kraftwerke mit hohen Wirkungsgraden,

· Kraftstoff sparende Autos mit niedrigen Emissionen und

· Null-Energie-Häuser, mit deren Fassade Strom und Wärme erzeugt wird.

Im Koalitionsvertrag ist unser Ziel klar formuliert: Wir wollen bis zum Jahr 2020 die Energieproduktivität in Deutschland gegenüber 1990 verdoppeln und damit Deutschland zu einer der energieeffizientesten Volkswirtschaften der Welt machen. Um das Ziel zu erreichen, erarbeitet die Bundesregierung derzeit einen ehrgeizigen Aktionsplan Energieeffizienz.

Wichtige Schritte sind bereits gemacht:

· Wir haben die Mittel für das Gebäudesanierungsprogramm mehr als verdreifacht und den Energiepass für Gebäude und Wohnungen eingeführt.

· Wir haben die steuerliche Gleichbehandlung aller Energieträger bei der Stromerzeugung beschlossen.

· Wir haben die Umstellung auf schwefelfreies Heizöl durchgesetzt und damit den Weg frei gemacht für energieeffiziente und umweltfreundliche Brennwert-Heizölkessel.

Ein wichtiges Instrument für mehr Energieeffizienz ist auch der so genannte Top-Runner-Ansatz, nach dem die energieeffizientesten Geräte den Standard setzen, an dem alle anderen Geräte gemessen werden und den diese innerhalb weniger Jahre erreichen müssen.

Die Nutzung der Atomkraft hat für die SPD keine Zukunft. Die Risiken der Atomkraft – bei der Nutzung und bei der Endlagerung des viele Hunderttausend Jahre strahlenden Abfalls – sind nicht vertretbar. Wir stehen zum Atomausstieg – wie 2001 vereinbart. Wir sind vertragstreu. Das erwarten wir auch von der Energieindustrie. Wer – zu recht – langfristige Investitionssicherheit und Verlässlichkeit von der Politik fordert, darf mit geschlossenen Vereinbarungen nicht sprunghaft umgehen.

Für uns hat Sicherheit oberste Priorität. Das gilt für die Frage der Behandlung bestehender Atomkraftwerke wie für ein Endlager für den hochradioaktiven Müll. Eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken halte ich für völlig kontraproduktiv und deshalb lehnt die SPD dies strikt ab. Wir stehen dafür ein, dass die noch zehntausend von Jahren strahlenden Hinterlassenschaften der Atomenergien so sicher wie möglich endgelagert werden.

Mit freundlichen Grüßen
gez.

Ewald Schurer, MdB