Frage an Ewald Schurer von Edelbert K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sollen die deutsch-russischen Beziehungen, z.B. durch Aufheben der Wirtschaftssanktionen,
verbessert und normalisiert werden ?
Sehr geehrte Herr Kersting,
vielen Dank für Ihre Frage zu den diplomatischen Beziehungen zu Russland.
Russland bestimmt selbst, ob sich die diplomatischen Beziehungen wieder normalisieren sollen oder nicht. Solange es keine Fortschritte bei der Umsetzung der Minsk-Vereinbarungen gibt, müssen die Sanktionen aufrechterhalten werden. Umgekehrt gilt aber auch: Bei Fortschritten in der Umsetzung sind wir auch für eine schrittweise Lockerung der Sanktionen. Grundsätzlich gilt: Dauerhaften Frieden und Stabilität in Europa kann es nicht gegen, sondern nur mit Russland geben. Unser übergeordnetes Ziel bleibt es zu einer Politik der Entspannung und des Dialoges zurückzugehen.
Persönlich finde ich es daher wichtig, dass wir – auch bei unterschiedlichen Vorstellungen – den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. Die SPD, in der mit Egon Bahr und Willy Brandt auch in schweren Zeiten der Dialog mit Moskau gesucht wurde, wird daher auch weiterhin auf eine diplomatische Lösung setzen.
Mit freundlichen Grüßen
Ewald Schurer
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