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Frage von Elisabeth v. •

Frage an Ewald Schurer von Elisabeth v. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schurer,

mich würde interessieren, wie Sie bei dem Gesetz zum Thema Medikamententests an Demenzkranken abgestimmt haben.

MfG
Elisabeth von Mahs

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Freifrau von Mahs,

vielen Dank für Ihre Frage zu meiner namentlichen Abstimmung zum Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften.

Das Abstimmungsverhalten jedes Abgeordneten können Sie sowohl auf der Seite des Bundestages ( https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung ), als auch auf abgeordnetenwatch.de nachverfolgen. Ich lehne die Änderung des Gesetzes ab und habe dementsprechend mit „nein“ gestimmt.

Die Gesetzänderung sieht vor, dass gesunde Menschen mit einer Patientenverfügung und nach ärztlicher Aufklärung ihre Teilnahmebereitschaft an einer gruppennützigen Prüfung ausdrücken können. Diese Erklärung wird dann im möglichen Fall einer Erkrankung wirksam.

Ich bin der Meinung, dass klinische Prüfungen an nichteinwilligungsfähigen Personen nur durchgeführt werden dürfen, wenn die Teilnahme einen direkten Nutzen für die betroffene Person zur Folge hat. Kirchen und Behindertenverbände teilen diese Meinung. Auch der Verband der forschenden Pharmaunternehmen (vfa) und die Alzheimer-Gesellschaft sahen und sehen keinen Bedarf für eine Änderung des Gesetzes. Dies zeigt, dass es selbst von der Forschungsseite keinen Bedarf an einer Gesetzesänderung gab.

Kritisch bewerte ich, dass viele zum Zeitpunkt der Einwilligung nicht wissen, auf was sie sich eventuell viele Jahre später genau einlassen. Es geht im konkreten um die moralische und rechtliche Frage, ob eine vorab geleistete Einwilligung zum Zeitpunkt der Studie Gültigkeit besitzt, obwohl der Proband noch gar nicht weiß, wie eine solche Studie aussehen wird. Die medizinische Entwicklung ist rasant und wir können heute noch nicht absehen, was in 10 oder 20 Jahren im Bereich der Forschung möglich sein wird.

Zudem halte ich es für moralisch sehr fragwürdig, demenzkranke Menschen aus ihrem gewohnten Umfeld rauszuholen und in die Forschungseinrichtungen zu bringen. Gerade im fortgeschrittenen Stadium der Krankheit ist die gewohnte Umgebung ein wichtiger Faktor für das Wohlbefinden der Erkrankten.

Mit freundlichen Grüßen
Ewald Schurer