Frage an Ewald Schurer von Eric Alexander M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schurer,
mich interessiert, warum wir als Exportnation in Kuba bislang eher rudimentäre bis gar keine Wirtschaftsbeziehungen unterhalten. Das fragwürdige Wirtschaftsembargo der Vereinigten Staaten von Amerika dürfte als Begründung wohl kaum zählen. Die USA sind immerhin sechstgrößter Handelspartner. Gemäß Auswärtigem Amt gibt es wohl Gespräche bezüglich der Aufnahme von Gesprächen über ein bilaterales Abkommen. Wie ist die Position der aktuellen Regierung, Koalition bzw. ihre eigene diesbezüglich? Gibt es aktuell Pläne über eine forciertere wirtschaftliche Zusammenarbeit?
Mit freundlichen Grüßen
Eric Alexander Mitula
Sehr geehrter Herr Mitula,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den deutschen Wirtschaftsbeziehungen mit Kuba. Gerne nehme ich dazu wie folgt Stellung.
Nach Auskunft des Auswärtigen Amtes betrugen die deutschen Warenausfuhren nach Kuba im Jahr 2013 ca. 185 Mio. Euro, die kubanischen Exporte nach Deutschland 48 Mio. Euro. Weiterer Austausch erfolgt über die Abwicklung kubanischer Exporte über holländische sowie spanische Ex- und Importeure.
Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kuba fügen sich in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. Die Europäische Union und Kuba befinden sich im Gespräch über die Aufnahme von Verhandlungen über ein bilaterales Abkommen. Die EU-Außenminister haben im Februar 2014 beschlossen, Verhandlungen über ein Abkommen für einen politischen Dialog mit Kuba aufzunehmen.
Deutschland hat ein grundsätzliches Interesse an vertraglich geregelten Wirtschaftsbeziehungen mit Kuba sowie an einer eingeleiteten, aber bislang unzureichend umgesetzten Reformpolitik Kubas. Von fundamentaler Bedeutung hierbei ist die Entwicklung der Menschenrechtslage. Der notwendige demokratische Wandel auf Kuba wird nicht durch Isolation erreicht, wie die letzten Jahrzehnte gezeigt haben. Ein intensivierter Dialog kann aber nur mit einer Verbesserung der Menschenrechtssituation in Kuba einhergehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ewald Schurer
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