Sehr geehrte Frau Viehoff, der Koalitionsvertrag sieht vor, dass die W-Besoldung substantiell erhöht werden sollen. Welche Pläne gibt es hierzu?

Sehr geehrter Herr L.,

uns als regierungstragenden Fraktionen, ist es ein großes Anliegen unsere niedersächsischen Hochschulen attraktiver zu gestalten, sowohl für den Lehrkörper als auch für Mittelbau und Studierende. Dazu gehört - wie sie richtig im Koalitionsvertrag gefunden haben - die Anhebung der W-Besoldung. Hier liegt Niedersachsen auf einem der letzten Plätze im Bundesländervergleich. 

Da wir, auf Grund der Energiekrise zu Beginn unserer Regierungszeit, wie ich finde zu Recht, beschlossen haben die niedersächsischen Bürger*innen, Vereine und Verbände sowie Unternehmen zusätzlich zu den Hilfen des Bundes bei den steigenden Energiekosten zu entlasten, arbeiten wir aktuell für das Jahr 2023 mit dem Doppelhaushalt der großen Koalition und haben lediglich mit den beiden jetzt verabschiedeten Nachtragshaushalten notwendige Änderungen umgesetzt und sind noch nicht in die engagierte Umsetzung unseres Koalitionsvertrages eingestiegen.

Dies ändert sich jedoch gerade mit der Erarbeitung des ersten gemeinsamen Haushaltes 2024. Dieser befindet sich gerade in der Kabinettsbefassung. Doch aus meinen ersten Erfahrungen mit der neu besetzten Hausspitze des MWK bin ich sicher, dass schon das MWK einen Aufschlag bei der W-Besoldunge machen wird. und dafür zusätzliche Mittel angemeldet hat. Den Vorschlag kennen wir jedoch noch nicht; denn der Regierungsentwurf des Haushaltes wird erst Ende Juni verabschiedet.

Gute Arbeit trägt uns als regierungstragende Fraktionen allerdings in allen politischen Feldern und das gilt auch für die W-Besoldung. Unser Ziel ist hier sehr deutlich in die Spitzengruppe der Bundesländer aufzusteigen. Dies wird sicher nur stufenweise passieren können. Es ist aber aus meiner Sicht eine substantielle Verbesserung, wenn uns dies gelingt.