Frage an Eva Jähnigen von Helga Ulbicht U. bezüglich Verkehr
Ihre Aussage: der Radverkehr muß einen ganz anderen Stellenwert haben.Unsere Initiativgruppe - Striegistalradweg kämpft schon jahrelang gemeinsam mit den Bürgern (Unterschriftensammlung mit 6300 Unterschriften) um den Ausbau der Eisenbahntrasse zum Radweg. Das 2. Planfeststellungverfahren wurde vor kurzem eröffnet und es ist immer noch kein Land in Sicht, das die Strecke von ca. 8 km von Hainichen nach Roßwein Wirklichkeit wird. Und daran sind die Umweltschützer und die Bürokratie der Politik verantwortlich. Mich würde Ihre Meinung dazu interressieren.
Freundliche Grüsse Helga U.
Sehr geehrte Frau U.,
vielen Dank für Ihre Frage!
Ich bin mit Ihrer Initiativegruppe Striegistalradweg seit deren Besuch auf unserer 2. sächsischen Radkonferenz im Dezember 2013 im Kontakt und habe mich umfangreich über den Planungsstand und die Probleme, beim leider wegen fachlicher Lücken bei der Antragstellung in den Behörden des Freistaates Sachsen gescheiterten, ersten Planungsverfahren informiert und mit der Bürgerinitiative ausgetauscht. Ich hoffe, dass das nun begonnene neue Planfeststellungsverfahren zu einem Kompromiß zwischen Naturschutz und dem Radweg führen kann.
Der Landtag selbst als Parlament bekommt diese Entscheidung nicht auf den Tisch; es sind Entscheidungen, die in den sächsischen Behörden getroffen werden (Planfeststellungsbehörde ist die Landesdirektion Sachsen, die dem Innenminister Markus Ulbig untersteht; den Antrag haben kommunale Behörden gestellt).
Mein Angebot, die das Anliegen Ihrer Bürgerinitiative durch eine parlamentarische Anfrage oder andere mögliche Aktivitäten zu unterstützen, steht weiterhin; ich würde das aber nur in Absprache mit der BI und den vor Ort agierenden kommunalen Behörden tun und nicht auf eigene Faust.
Seit der Landtagswahl 2014 hält zudem mein neu ins Parlament gewählter Fraktionskollege Wolfram Günther aus Mittelsachsen den Kontakt zu Ihrer Bürgerinitiative. Bitte melden Sie sich direkt bei uns, wenn Sie weiterführende Fragen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Eva Jähnigen (Kontaktdaten über www.eva-jaehnigen.de)
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