Erwin Rüddel

ARD und ZDF sind wichtig als unabhängige, zuverlässige und der gesamten Gesellschaft verpflichtete Informations- und Nachrichtenquellen, gerade in Zeiten von "Fake News" und Social Bots, und damit auch für das Funktionieren der pluralen Demokratie.

Ziel des geltenden Verkehrsrechtes in Deutschland ist es, die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer möglichst effektiv und vorbeugend zu gewährleisten.

Bei bei der Entwicklung und Prüfung eines Medikamentes handelt es sich um einen überaus komplexen Prozess, neben finanziellen Mitteln auch viel Zeit in Anspruch nimmt.

Die Teilnehmer der Innenministerkonferenz haben sich darauf geeinigt, vorerst keine Menschen mehr in den Iran abzuschieben. Für Gefährder oder andere Täter sollen Ausnahmen gelten.

Da die Streichung des Sterbegeldes in der Gesetzlichen Krankenversicherung während der rot-grünen Regierung stattgefunden hat, können Ihnen deren Abgeordnete sicherlich Genaueres zu den Hintergründen mitteilen.

Das Sterbegeld der Gesetzlichen Krankenversicherung wurde 2003 unter der Rot-Grünen-Regierung abgeschafft. In manchen Fällen zahlt der Arbeitgeber beim Tod Betriebsangehöriger eine Sterbebeihilfe, so vor allem im öffentlichen Dienst.