Erwin Rüddel

Antwort Status

Frage von Andreas M. • 29.10.2019

(...) Werden Sie im Hinblick darauf trotzdem eine Impfpflicht empfehlen? (...)

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 04.11.2019

(...) Kekulé sind allen Fraktionen schriftlich zugegangen. Die Entscheidung fällt wohl keinem Kollegen leicht, wobei mein Eindruck ist, dass der Gemeinwohlgedanke bei vielen im Vordergrund steht. (...)

Frage von Stephan G. • 26.10.2019

(...) Sie werden mir sicherlich zustimmen, dass Abgeordnete des Bundestages die Verfassung respektieren müssen. Für mich ergibt sich daraus die Notwendigkeit, dass es zu den Sorgfaltspflichten eines Parlamentarier gehört, sich eine Meinung zu bilden, ob er das Gesetz, über welches er abstimmen soll, die Verfassung verletzt. (...)

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 29.10.2019

(...) das Gutachten das wissenschaftlichen Dienstes, auf das in der ursprünglichen Frage verwiesen wurde, fragt zwar, " ob eine generelle Impfpflicht auch verhältnismäßig im engeren Sinne wäre", sagt aber auch, „Ob ein Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der zu impfenden Menschen unter Inkaufnahme möglicher Impfschäden zugunsten des Schutzes von Gesundheit und des Lebens anderer Menschen angemessen erscheint, lässt sich pauschal nicht beantworten“. (...)

Frage von Werner M. • 24.10.2019

(...) welche aktuellen und zukünftigen Maßnahmen haben Sie bereits beschlossen, um Krebserkrankungen zu reduzieren? (...)

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 29.10.2019

(...) Grundsätzlich begrüße ich aber die Möglichkeiten der Organtransplantation und setze mich für Maßnahmen ein, die mehr Menschen dazu motivieren sollen, sich als Organspender zu registrieren. (...)

Frage von Michael U. • 22.10.2019

(...) ich habe eine Frage zur Doppelverbeitragung der Direktversichungen. (...)

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 29.10.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie in Ihrer Anfrage richtig erläutern, sind Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge sowie andere mit der Rente vergleichbare Einnahmen bzw. Versorgungsbezüge nach § 229 SGB V seit 2004 beitragspflichtig. (...)

Frage von Alexandra S. • 03.10.2019

(...) Sehr geehrter Herr Rüddel, die derzeitige gesellschaftliche und politische Entwicklung durch die Diskussion über die Einführung einer Masernimpfpflicht beschäftigt mich sehr. (...)

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 21.10.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich kein Verfassungsrechtler bin kann ich Ihnen auch keine verfassungsrechtliche Einschätzung geben. (...)

Frage von Gabriele B. • 19.09.2019

Sehr geehrter Herr Rüddel, ich stamme aus der Generation, die selbst noch Masern als Kind hatten. Damals war das völlig normal. In meinem Impfausweis gab es am Ende ein Blatt, in denen Impfkomplikationen bzw.

Antwort von Erwin Rüddel

CDU • 23.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ja, ich halte eine Impfpflicht für gerechtfertigt. (...)

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