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Erwin Rüddel
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Frage von Andreas M. •

Frage an Erwin Rüddel von Andreas M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Rüddel,

letzte Woche, am 23. Oktober 2019, haben Sie eine Expertenanhörung zum Masernschutzgesetz vor dem Gesundheitsausschuss geleitet. Ich habe die Anhörung über die Bundestags-Mediathek mitverfolgt. [1]

Laut Sachverständigenliste sollte ein Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Allgemeinmedizin und Familienmedizin (DEGAM) anwesend sein. [2] Leider habe ich kein Mitglied von der DEGAM gesehen bzw. gehört. Können Sie mir diesbezüglich nähere Informationen geben? Die DEGAM lehnt ja bekanntlich eine Impfpflicht ab. [3]

Welche Konsequenzen werden Sie und Ihr Ausschuss nach der Anhörung ziehen, speziell zur Frage der Impfpflicht? Weiterhin haben sich ja auch andere Verbände, nämlich die BAGFW [4], der BVÖGD [5], die Einzelsachverständige Prof. Dr. Cornelia Betsch [6] sowie der Deutsche Ethikrat [7] aus verschiedenen Gründen gegen eine Impfpflicht positioniert.

Werden Sie im Hinblick darauf trotzdem eine Impfpflicht empfehlen?

Ich darf Sie darauf aufmerksam machen, dass neben dem Rechtsgutachten von Prof. Dr. Rixen zur Verfassungsmäßigkeit [8] nun auch bald ein epidemiologisches Gutachten von Prof. Dr. Kekulé vorliegen wird, dass zu folgendem Ergebnis kommt:
"Aus epidemiologischer Sicht besteht keine Notwendigkeit, die Quote der Zweitimpfungen im Kindesalter von derzeit 92,8 % auf 95 % zu steigern. Stattdessen wird empfohlen, die Vorschläge der WHO und nationaler Fachgremien zur Ver-besserung der Surveillanceund zu ergänzenden Impfprogrammen für Risikogruppen umzusetzen." [9]

Was sagen Sie zu diesen Gutachten?

Mit freundlichen Grüßen

A. M.

[1] https://dbtg.tv/cvid/7394265
[2] https://tinyurl.com/y39nwmn5
[3] https://tinyurl.com/y4njeaa5
[4] https://tinyurl.com/y3uuju8t
[5] https://tinyurl.com/yxrrs2je
[6] https://tinyurl.com/y488tmrj
[7] https://tinyurl.com/y2hgoo5t
[8] https://tinyurl.com/y4pq993p
[9] https://tinyurl.com/y23vxkvu

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage. Der von Ihnen genannte Verband hat leider keinen Sachverständigen entsandt in die Anhörung.
Die Argumente von Herrn Prof. Kekulé sind allen Fraktionen schriftlich zugegangen. Die Entscheidung fällt wohl keinem Kollegen leicht, wobei mein Eindruck ist, dass der Gemeinwohlgedanke bei vielen im Vordergrund steht.

Mit freundlichen Grüßen
Erwin Rüddel MdB

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