Frage an Ernst Hinsken von Josef P. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Pfeffer,

die mir von Ihnen zugeleitete Frage beantworte ich wie folgt:

Bei der Abstimmung zum Anbau von gentechnisch verändertem Mais am 13.
Mai 2009 im Deutschen Bundestag habe ich mich der Stimme enthalten und
dazu gemeinsam mit zahlreichen meiner Abgeordnetenkollegen aus der
CSU-Landesgruppe eine persönliche Erklärung abgegeben, in der die Gründe
für meine Stimmabgabe ausführlich darlegt sind.

Diese füge ich Ihnen deshalb in Anlage bei:

Erklärung nach § 31 GO
der Abgeordneten Dr. Peter Ramsauer, Hartmut Koschyk, Norbert Geis,
Josef Göppel, Dr. Wolfgang Götzer, Gerda Hasselfeldt, Ernst Hinsken,
Klaus Hofbauer, Bartholomäus Kalb, Alois Karl, Eduard Lintner, Stephan
Mayer (Altötting), Dr. h. c. Hans Michelbach, Marlene Mortler, Dr. Gerd
Müller, Stefan Müller (Erlangen), Dr. Georg Nüßlein, Eduard Oswald,
Daniela Raab, Albert Rupprecht (Weiden), Dr. Andreas Scheuer, Christian
Schmidt (Fürth), Thomas Silberhorn, Johannes Singhammer, Matthäus Strebl
und Dr. Hans-Peter Uhl (alle CDU/CSU) zur namentlichen Abstimmung über
die Beschlussempfehlung und den Bericht Anbau von gentechnisch
verändertem Mais stoppen (Tagesordnungspunkt 11):

Das Kernanliegen des Antrags ist erfüllt. Anbau und Verkauf der
gentechnisch veränderten Maissorte MON 810 sind in Deutschland nicht
mehr zulässig.
Das Ruhen, der Genehmigung von MON 810 ist seit 14. April 2009
angeordnet. Diese Entscheidung der Bundesministerin für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz war angesichts der
unterschiedlichen Risikobewertung durch die fachlich befassten
Bundesbehörden vom Vorsorgeprinzip geboten. Die Entscheidung von
Bundesministerin Ilse Aigner ist richtig und wird von uns unterstützt.
Deshalb lehnen wir den Antrag nicht ab.

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
hat ihre Einzelfallentscheidung zu MON 810 auf der Basis der
vorliegenden wissenschaftlichen Untersuchungen getroffen. Entscheidungen
über innovative Technologien und ihre Anwendung müssen in jedem Fall
anhand fundierter wissenschaftlicher Erkenntnisse und unter Beachtung
höchster Sicherheitsmaßstäbe getroffen werden. Forschung zur Grünen
Gentechnik bleibt insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit für
Mensch, Tier und Umwelt in vollem Umfang notwendig. Der Antrag bringt
die erforderliche Offenheit gerade gegenüber der Forschung zu
Sicherheitsfragen der Grünen Gentechnik nicht zum Ausdruck. Die in dem
Antrag enthaltenen Angriffe auf die Sachkunde und die Integrität der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Behörden und
Forschungseinrichtungen weisen wir entschieden zurück.
Deshalb stimmen wir dem Antrag nicht zu. Aus den genannten Gründen
enthalten wir uns bei der Abstimmung über die Beschlussempfehlung auf
Drucksache 16/12841.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Ernst Hinsken MdB