Frage an Erika Ober von Klaus S. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Schueller,

in der jüngeren Vergangenheit wurden die Märkte für Post, Telekommunikation, Elektrizität, Gas und Eisenbahnen dereguliert. Die Bundesnetzagentur übernimmt in diesem Zusammenhang die Aufgabe, für die Einhaltung der mit der Deregulierung einhergehenden Gesetzgebung, z.B. des Telekommunikationsgesetzes (TKG), des Postgesetzes (PostG) und des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und ihrer Verordnungen zu sorgen. Damit gewährleistet sie die Liberalisierung und Deregulierung der Märkte Telekommunikation, Post und Energie durch einen diskriminierungsfreien Netzzugang und effiziente Netznutzungsentgelte. Die Bundesnetzagentur trägt u.a. Sorge für:

* die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs
* die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Telekommunikations- und Postdienstleistungen,
* die Förderung von Telekommunikationsdiensten bei öffentlichen Einrichtungen,
* die Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen, auch unter Berücksichtigung der Belange des Rundfunks und
* die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit.

Mit diesem Weg haben wir uns nach Vorgaben der Europäischen Union von starren Märkten mit Monopolisierungen wegbewegt hin zu einem freien Marktzugang.

Angesichts der erheblichen Deregulierungsbemühungen in anderen Märkten halte ich eine Regulierung vom Markt hin zu einer Monopolisierung des Kraftstoffmarktes nicht für sinnvoll.

Mit freundlichen Grüßen

Erika Ober, MdB