Frage an Erik Schweickert von Paul S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Spahr,

haben Sie vielen Dank für Ihre Email vom 4. Juli 2010 über Abgeordnetenwatch anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin zum Fußballspiel der deutschen Nationalmannschaft in Südafrika.

Ich pflichte Ihnen bei, dass wir selbstverständlich sparen müssen. Deshalb haben wir auch bei den Repräsentationskosten stark gekürzt. Wie allerdings mit dem nun gekürzten, zur Verfügung stehenden Budgets umgegangen wird, liegt in der Verantwortung des jeweiligen Hauses. Ob eine Reise demnach richtig oder falsch war- darüber kann man immer streiten.

Denn wäre Frau Merkel nicht gereist, hätte es sicherlich auch wieder Mitbürgerinnen und Mitbürger gegeben, die uns als kleinkariert bezeichnet hätten und der Regierung vorwerfen würden, man würde an der falschen Stelle sparen. Schließlich würden ja aus anderen Ländern die Regierungschefs anreisen, da könne sich Deutschland (als relativ reiches Land) doch nicht verweigern….

Da solche Auslandsreisen aber immer auch mit politischen Gesprächen einhergehen - und man nicht nur singulär wegen der Fußballspiele nach Afrika reist-, habe ich mich für Sie im Kanzleramt erkundigt, wie unsere Bundeskanzlerin ihrem Dienst und Amt gerecht geworden ist. Sie hat die Zeit vor und nach dem Spiel für politische Gespräche genutzt. Bei Ihrer Reise traf die Bundeskanzlerin vor dem Viertelfinale vormittags den südafrikanischen Staatspräsidenten Jacob Zuma in Kapstadt. Bei diesem Treffen ging es im Gespräch u.a. um Projekte zur Gewaltprävention. Nach dem Deutschlandspiel stand noch ein Treffen mit der engagierten Ministerpräsidentin der Provinz Westkap, Helen Zille, auf dem Programm.

Ich kann also bei einem reduzierten Repräsentationsbudget nichts Verwerfliches an der Reise von Frau Merkel erkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Erik Schweickert, MdB