Frage an Erik Schweickert von Lutz H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Horn,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch. Gerne nehme ich zu Ihren Fragen Stellung, sofern mir entsprechende Erkenntnisse vorliegen. Lassen Sie mich aber zunächst darauf hinweisen, dass Ihre Fragen im Deutschen Bundestag im Rahmen des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit behandelt werden, in dem ich jedoch nicht Mitglied bin. Insofern ist es mir leider nicht möglich, auf Detailfragen der Endlagerproblematik einzugehen. Gerne können Sie sich diesbezüglich aber an unsere Sprecherin für Reaktorsicherheit, Angelika Brunkhorst (angelika.brunkhorst@bundestag.de), wenden, die Ihnen die Position der FDP gerne im Detail darlegen wird.

Ich kann Ihre Besorgnis über die ungelöste Endlagerfrage durchaus nachvollziehen. Ich bin selbst Vater einer kleinen Tochter und mache mir gerade auch vor diesem Hintergrund natürlich Sorgen um die Sicherheit der Kernkraftwerke und die Endlagerung des Atommülls.

Zehn lange Jahre haben SPD und Grüne verhindert, dass es in der Endlagerfrage vorangeht. Weder unter Umweltminister Jürgen Trittin noch unter Umweltminister Sigmar Gabriel gab es Fortschritte.

Es ist deshalb richtig, dass das Gorleben-Moratorium beendet wird. Die Erkundungsarbeiten müssen ergebnisoffen fortgesetzt werden, damit wir zu einer definitiven Aussage über die Eignung des Standorts kommen. Sollte die Erkundung ergeben, dass der Standort nicht geeignet ist, dann wird dort auch kein Endlager gebaut.

Wir brauchen die Kernenergie als Brückentechnologie, um unsere Klimaziele, erträgliche Energiepreise und weniger Abhängigkeit vom Ausland zu erreichen. Deshalb sind wir dazu bereit, die Laufzeiten der Kernkraftwerke unter Einhaltung der strengen deutschen und internationalen Sicherheitsstandards zu verlängern.

Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie bedingt auch die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle. Diese Frage stellt sich allerdings unabhängig davon, ob die Laufzeiten der sicheren Kernkraftwerke verlängert werden, denn radioaktive Abfälle entstehen nicht nur bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie, sondern beispielsweise auch in Medizin (Röntgen) und Forschung.

Wir haben uns gemeinsam mit CDU und CSU darauf verständigt, das Moratorium zur Erkundung des Salzstockes Gorleben unverzüglich aufzuheben. Eine International Peer Review Group soll begleitend prüfen, ob Gorleben den neuesten internationalen Standards genügt. Der gesamte Prozess soll öffentlich und transparent gestaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Erik Schweickert, MdB