Frage an Eric Holtschke von Sebastian S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Sammt,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr damit verbundenes Interesse an der Bundestagswahl, meiner Person und der SPD. In meinem Wahlprogramm habe ich konkrete Ideen für mein Vogtland dargelegt. Davon möchte ich mich in meiner Antwort auf drei wesentliche Bereiche konzentrieren.

1. Ehrenamt stärken, in Sportstätten investieren

Vereine stehen in unserer Gesellschaft wie kaum eine andere Organisation/Institution für Basisdemokratie und Meinungsbildung breiter Bevölkerungsschichten. Insbesondere die Teilhabe in Sportvereinen ist so beliebt wie nie zuvor und zählt zur größten Freizeitbeschäftgung im Freistaat. Waren 1991 rund 330.000 Sächsinnen und Sachsen in Sportvereinen aktiv, so sind es heute mit 640.000 Personen fast doppelt so viele.

Mit dem erfolgreichen Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" des Bundesministeriums für Bau und Umwelt konnten in den vergangenen Jahren bereits viele Projekte, insbesondere in finanzschwachen Kommunen, mit einem Gesamtvolumen von 140 Mio. Euro gefördert werden. Das Programm zielt auf Projekte, die im Hinblick auf ihre Wirkung für eine soziale Integration, den Klimaschutz und Innovation in den Kommunen und Stadtteilen überdurchschnittliches Potenzial besitzen. Das Programm war stets deutlich überzeichnet, weshalb der Bundestag im November 2016 eine Aufstockung der Mittel um 100 Mio. Euro beschlossen hat, um weitere herausragende Anträge zu berücksichtigen. Mein Ziel ist, dieses Programm weiter aufzustocken und die Mittel nicht im Gießkannenprinzip zu verteilen, sondern gezielt den ländlichen Raum damit zu stärken, damit die Sportstätten im Vogtland erneuert werden können. Des Weiteren halte ich eine Aufwertung der Ehrenamtsförderung bspsw. für Trainer/Übungsleiter über die Förderrichtlinie "Wir für Sachsen" für notwendig, damit Ehrenamt entsprechend gewürdigt und finanziell besser untersetzt wird.

2. ÖPNV verbessern, das Vogtland wieder an das Eisenbahnfernverkehrsnetz anschließen

Der Staat muss endlich seiner Daseinsfürsorge insbesondere im ländlichen Raum und damit im Vogtland wieder gerecht werden. Dabei ist es unerlässlich, dass das Vogtland und die ganze südwestsächsische Region endlich wieder eine Fernverkehrsanbindung an das Eisenbahnnetz erhält. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass neben Chemnitz und Zwickau auch Plauen als Oberzentrum zeitnah an das Schienen-Fernverkehrsnetz angebunden wird. Für eine ländlich geprägte Region wie der Vogtlandkreis ist es von großer Bedeutung, seinen Bürgerinnen und Bürgern einen verlässlichen, modernen und zukunftsfähigen öffentlichen Personennahverkehr anbieten zu können. Hierbei muss der Altersstruktur des Vogtlandes Rechnung getragen werden und für eine barrierefreie Infrastruktur an den Bussen, Triebwagen und Bahnsteigen gesorgt werden, sodass auch ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen die Serviceleistungen des Verkehrsverbundes uneingeschränkt nutzen können. Ich möchte mich dafür einsetzen, die Regionalisierungsmittel des Bundes an den Freistaat Sachsen zu erhöhen, um die Zweckverbände und damit auch den ZVV (Zweckverband Vogtland) finanziell besser auszustatten. Ziel sollte es sein, kurzfristig die vorhandene Netzabdeckung zu erhalten und mittelfristig so auszubauen, dass die Vogtländerinnen und Vogtländer auch an den Wochenenden in ihrer Gemeinde zu ansprechenden Zeiten Busse und Bahnen nutzen können. Dabei ist auch eine angemessene Taktung sowie Anbindung an größere Verkehrsknotenpunkte für Ein-, Aus- und Umstiege zu realisieren.

3. Schnelles Internet

Im nördlichen und westlichen Vogtland liegt die Verfügbarkeit von schnellem Internet bei unter 10% der Haushalte. Das muss sich dringend ändern. Der Breitbandausbau muss schneller vorangebracht werden, damit die vogtländischen Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden und die Chancen der Digitalisierung nutzen können. Schnelles Internet für Firmen und Privatpersonen ist die Voraussetzung für die Ansiedlung neuer innovativer Firmen, die im Vogtland gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen. Der Bund muss seine Fördermittel für den Breitbandausbau erhöhen und die Kommunen beim Ausbau auch finanziell stärker unter die Arme greifen.

Ich hoffe, Ihre Anfrage angemessen beantwortet zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Eric Holtschke