Tobias Koch
(...) Zu den Fahrrinnenanpassungen von Weser und Ems stehe ich positiv, ebenso zur Außenelbevertiefung. Die Unterelbevertiefung in der bisher geplanten Form lehne ich ab, woraus ich nie einen Hehl gemacht habe. (...)
(...) Zweifelsohne ist die von Ihnen beschriebene Schuldenspirale als kritisch zu werten. Die Tatsache, dass zukünftig jeder Kreditkarte ein eigener Schuldenrahmen zugeordnet werden kann, ist auch meiner Ansicht nach zu hinterfragen. „Schuldenspiralen“ auf Basis des sogenannten Kreditkarten - Flippings nach anglo-amerikanischem Muster darf es in Deutschland nicht geben. (...)
(...) Ihren Eindruck, die Kaufkraft bewege sich zum Nullpunkt, kann ich nicht bestätigen. (...)
Sehr geehrte Frau Fullenkamp,
(...) Es ging darum, Wachstum und Beschäftigung zu fördern, was sehr gut gelungen ist. Ein Detailpunkt des Sanierungsprogramms waren dabei die Änderungen bei der Pendlerpauschale. Derzeit befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage, ob die bestehende Regelung verfassungswidrig ist. (...)
(...) Es gibt derzeit 210 Krankenkassen mit gleichen Leistungen, aber unterschiedlichen Beitragssätzen. (...) Viele Mitglieder zahlen heute nicht deswegen höhere Beiträge, weil ihre Kasse unwirtschaftlich ist, sondern deswegen, weil ihre Kasse eine ungünstige Versichertenstruktur hat. (...)
