Frage an Enak Ferlemann von Sarah F. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Fullenkamp,

ich bedanke mich für Ihre Frage vom 13.02.2009.
Auch die jüngsten Refinanzierungsprobleme für die Hypo Real Estate (HRE) sind immer noch Folge der Weltfinanzkrise. Durch die Schieflage einer irischen Tochter, die kurzfristig nicht genügend Mittel am Geldmarkt für das Tagesgeschäft leihen konnte, kamen auf die HRE massive Abschreibungen zu. Mit den Bürgschaften des Bundes und der Länder wurde die Liquidität der HRE aufrecht gehalten und eine Insolvenz abgewendet. Anders als bei einer sofortigen Insolvenz, wird mit den Bürgschaften eine geordnete und Substanz schonende Neustrukturierung der HRE-Gruppe durch einen den Wert erhaltenden Verkauf der Bankentöchter oder von deren Vermögenswerten ermöglicht. Zu dem beschlossenen Rettungskonzept gibt es keine Alternative. Aufgrund der weit reichenden Verflechtungen der Hypo Real Estate mit anderen Finanzinstituten hätte ein Unterlassen der Rettungsaktion zu einer bedrohlichen Fortsetzung der Finanzmarktkrise in Deutschland geführt – mit schwerwiegenden Schäden für Wachstum und Arbeitsplätze und für den deutschen Finanzmarkt. Die HRE ist eine so genannte systemische Bank. Das heißt, sie ist für die Finanzierung des Bankensystems untereinander unverzichtbar. Das gilt insbesondere für die Finanzierungen über Pfandbriefe von Kommunen, Bundesländern, Berufsgenossenschaften und anderer öffentlichen und privaten Finanzinstitute. Kleine Unternehmen werden bei einer positiven Fortführungsprognose durch Bund und Länder im Bedarfsfall mit Bürgschaften genauso unterstützt wie die Großen. Auch in den Konjunkturprogrammen können kleine wie große Unternehmen die staatlichen Hilfen im Rahmen der Kurtarbeitergeldregelung gleichwertig in Anspruch nehmen. Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen.

Enak Ferlemann MdB