Enak Ferlemann

(...) Wie mir die für Tunnelsanierung verantwortliche Wasser - und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) mitgeteilt hat, sind die noch ausstehenden Restarbeiten in der Oströhre des Kanaltunnels bei Rendsburg umfangreicher als zuletzt eingeschätzt. Deshalb muss das angestrebte Ziel, die sanierte Oströhre Mitte 2015 freizugeben, angepasst werden. (...)

(...) Von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung hat Herr Pispers im Rahmen einer Unterhaltungssendung Gebrauch gemacht. (...) Ich muss seine kabarettistische Meinungsäußerung aber nicht kommentieren. (...)

(...) Ich bin seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Studien sind da nicht mehr möglich. (...)

(...) Ich habe mit JA gestimmt, weil der Beschlussvorschlag lautete, den Antrag der Fraktion Die Linken abzulehnen. Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und der SPD ist eine Vereinbarung zur Angleichung der Renten getroffen. (...)

(...) vereinbart, unter Einbeziehung der Bund - Länder - Finanzbeziehungen ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. (...)

(...) Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat im Koalitionsvertrag vereinbart, unter Einbeziehung der Bund - Länder - Finanzbeziehungen ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen zu erarbeiten. Bisher steht ein Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums für eine Kommentierung meinerseits nicht zur Verfügung. (...)