Frage an Elmar Brok von Kristina K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Brok,
nach der Rede Vaclav Klaus´ am 23 April in Berlin sollen Sie gesagt haben: "Freiheit ist nicht alles". Wie haben Sie das bitte gemeint? An wievielter Stelle kommt bei Ihnen die Freiheit und welche andere Werte stehen auf Ihrer Prioritätenliste darüber? Etwaige oligarchische Abmachungen, die unter dem Titel EU-Vertrag bekannt, bzw. den meisten Bürgern unbekannt sind?
Mit freundlichen Grüßen
Kristina Klostermann
Sehr geehrte Frau Klostermann,
Freiheit ist das größte Gut, aber keiner darf seine Freiheit zu Lasten anderer ausspielen. Freiheit muss in Verantwortung gegenüber dem Nächsten und der Gemeinschaft wahrgenommen werden. Alles andere ist das Gesetz des Dschungels.
Ihre "oligarchischen Abmachungen" verstoßen gegen diesen Freiheitsbegriff.
Mit freundlichen Grüßen,
Elmar Brok
Weitere Fragen an Elmar Brok
(...) im Namen von Herrn Brok darf ich für Ihre Eingabe sowie den geäußerten Bedenken danken. Beigefügt übersende ich Ihnen eine Stellungnahme zur geplanten Reform des Urheberrechts von Herrn Brok, die versucht die derzeit kursierenden Mythen oder Fehlinformationen auszuräumen und den Standpunkt der EVP-Fraktion zu erklären. Herr Brok schließt jedoch Änderungen bei der "Bemessung" von Betroffenen, insbesondere zum Schutz von Start-ups (10 Mio. Euro Umsatz, 5 Mio. (...)
(...) Es ist daher angebracht, von einer russischen Aggression zu sprechen, weil es eben eine solche ist, versteckt unter dem Nebel des hybriden Krieges. Die Bilder von Kampfpanzern und Raketenwerfern, auf die Sie sich beziehen, sind nicht vom Sommer 2014, sondern zeigen die Kampfhandlungen mit der regulären und paramilitärischen russischen Armee aus späteren Zeiten. (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Die EU hat 2017 infolge der Skandale um fehlerhafte Brustimplantate eine neue Richtlinie zum Schutz von Medizinprodukten erlassen. Darin wird bürokratische Unübersichtlichkeit abgebaut, die Auswahl von Prüfstellen für die Qualitätskontrolle neu geregelt und die Überwachung der Qualität verschärft. (...)
(...) Die europäische Wasserrahmenrichtlinie geht nicht so weit, diese Angelegenheiten im Detail zu regeln. Die Richtlinie gibt nur die Ziele und Richtung sowie gröbere Angaben vor, die eine Harmonisierung zwischen den Mitgliedern erlauben. (...)