Frage an Elmar Brok von Heinrich G. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Brok,
ich bin seit mehr als 25 Jahren Mitglied der CDU und wende mich deshalb an Sie als EU CDU Abgeordneten.
Seit mehr als 30 Jahren arbeite ich bei der Deutschen Bahn im Schichtdienst. Mit zunehmenden Alter fällt mir die Umstellung von Sommer auf Winterzeit und umgekehrt
immer Schwerer. Dies äußert sich durch wochenlange Schlafstörungen und ständigen Kopfschmerz über Wochen.
Ich habe vor einiger Zeit in den Medien gehört oder gelesen, das auf EU Ebene daran gedacht wird, diese nichts bringende und krank machende Zeitumstellung
wieder abzuschaffen.
Ich möchte Sie auf diesen weg bitten, Sich in Ihrer Fraktion für diese Abschaffung Stark zu machen und mir mitzuteilen, wie die derzeitige Meinung zu diesem Thema
in den Instanzen der EU zur Abschaffung von Sommer/Winterzeit lautet.
Mit Freundlichen Grüßen
H. G.
Weitere Fragen an Elmar Brok
(...) im Namen von Herrn Brok darf ich für Ihre Eingabe sowie den geäußerten Bedenken danken. Beigefügt übersende ich Ihnen eine Stellungnahme zur geplanten Reform des Urheberrechts von Herrn Brok, die versucht die derzeit kursierenden Mythen oder Fehlinformationen auszuräumen und den Standpunkt der EVP-Fraktion zu erklären. Herr Brok schließt jedoch Änderungen bei der "Bemessung" von Betroffenen, insbesondere zum Schutz von Start-ups (10 Mio. Euro Umsatz, 5 Mio. (...)
(...) Es ist daher angebracht, von einer russischen Aggression zu sprechen, weil es eben eine solche ist, versteckt unter dem Nebel des hybriden Krieges. Die Bilder von Kampfpanzern und Raketenwerfern, auf die Sie sich beziehen, sind nicht vom Sommer 2014, sondern zeigen die Kampfhandlungen mit der regulären und paramilitärischen russischen Armee aus späteren Zeiten. (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Die EU hat 2017 infolge der Skandale um fehlerhafte Brustimplantate eine neue Richtlinie zum Schutz von Medizinprodukten erlassen. Darin wird bürokratische Unübersichtlichkeit abgebaut, die Auswahl von Prüfstellen für die Qualitätskontrolle neu geregelt und die Überwachung der Qualität verschärft. (...)
(...) Die europäische Wasserrahmenrichtlinie geht nicht so weit, diese Angelegenheiten im Detail zu regeln. Die Richtlinie gibt nur die Ziele und Richtung sowie gröbere Angaben vor, die eine Harmonisierung zwischen den Mitgliedern erlauben. (...)