Frage an Elmar Brok von Max G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Elmar Brok,
als außenpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion und Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss des EP hatten Sie immer Einblicke in hochbrisante Themen auf internationaler politischer Ebene.
Auf Grund Ihrer Erfahrungen möchte ich Sie fragen, was Sie von den aktuellen Kriegsdrohungen Israels gegen die Islamische Republik Iran denken?
Es gibt wirtschaftliche Sanktionen und die Islamische Republik hat mehrmals öffentlich verkündet keine Atomwaffen zu entwickeln sondern das Atomprogramm, lediglich für friedliche Zwecke zu nutzen.
In den verganenen Wochen verdichtet sich das Säbelrasseln von Israel und es wird mittlerweile offen in diversen Medien von einem Erstschlag berichtet.
Es wird auch von israelischen Sicherheitsexperten sogar offen und ebenfalls in vielen etablierten israelischen Medien von einem Erstschlag mit einem atomaren Sprengkopf mit einem EMP Sprengkopf berichtet, der sofort alle elektronischen Geräte zerstören würde.
Darüber berichtete zum Beispiel auch am 09.09.2012 die Frankfurter Rundschau, nachzulesen unter folgendem Link:
Ist es hier nicht die Aufgabe, auch von Europäischer Seite ein klares Gegensignal nach Israel zu lenken. Das ein solcher Angriff aus Europäischer Sicht nicht toleriert werden kann und einen Schritt zu weit geht.
Ich würde mich über eine Antwort von Ihnen sehr freuen und bedanke mich für ihre Zeit.
Mit freundlichen Grüßen
Max Gornig
Weitere Fragen an Elmar Brok
(...) im Namen von Herrn Brok darf ich für Ihre Eingabe sowie den geäußerten Bedenken danken. Beigefügt übersende ich Ihnen eine Stellungnahme zur geplanten Reform des Urheberrechts von Herrn Brok, die versucht die derzeit kursierenden Mythen oder Fehlinformationen auszuräumen und den Standpunkt der EVP-Fraktion zu erklären. Herr Brok schließt jedoch Änderungen bei der "Bemessung" von Betroffenen, insbesondere zum Schutz von Start-ups (10 Mio. Euro Umsatz, 5 Mio. (...)
(...) Es ist daher angebracht, von einer russischen Aggression zu sprechen, weil es eben eine solche ist, versteckt unter dem Nebel des hybriden Krieges. Die Bilder von Kampfpanzern und Raketenwerfern, auf die Sie sich beziehen, sind nicht vom Sommer 2014, sondern zeigen die Kampfhandlungen mit der regulären und paramilitärischen russischen Armee aus späteren Zeiten. (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage. Die EU hat 2017 infolge der Skandale um fehlerhafte Brustimplantate eine neue Richtlinie zum Schutz von Medizinprodukten erlassen. Darin wird bürokratische Unübersichtlichkeit abgebaut, die Auswahl von Prüfstellen für die Qualitätskontrolle neu geregelt und die Überwachung der Qualität verschärft. (...)
(...) Die europäische Wasserrahmenrichtlinie geht nicht so weit, diese Angelegenheiten im Detail zu regeln. Die Richtlinie gibt nur die Ziele und Richtung sowie gröbere Angaben vor, die eine Harmonisierung zwischen den Mitgliedern erlauben. (...)