Portrait von Elmar Brok
Elmar Brok
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Elmar Brok zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Jakobine E. •

Frage an Elmar Brok von Jakobine E. bezüglich Finanzen

Prinzip Nimmersatt - Großkonzerne sahnen ab
Von Martin Kotynek

Die EU haut Jahr für Jahr milliardenschwere Subventionen raus. Statt der regionalen Landwirtschaft profitieren vor allem Großkonzerne.
..Großbauern zählen zu den wichtigsten Profiteuren: So erhält der Unternehmer Albert von Thurn und Taxis, der auf der Forbes-Liste der 500 reichsten Menschen der Welt steht, für die Betriebe des Fürstenhauses mehr als eine Million Euro Fördergeld. Zudem sind agrarferne Konzerne wie RWE (589.000 Euro), BASF (197.000 Euro) und der Waffenkonzern Rheinmetall (83.000 Euro) unter den Empfängern.

1. Warum werden Milliardäre mit Steuergeldern unterstützt?
2. Warum werden Industrien mit Steuergeldern unterstützt, die in der Lage sind Spenden an Parteien zu geben und Spitzengehälter zu zahlen?

Portrait von Elmar Brok
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kotynek,

vielen Dank für Ihre Anfrage über "Abgeordnetenwatch" zum Thema der Subventionen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP).

Um Ihre Frage, die sich nicht auf meine Arbeitsschwerpunkte im Parlament bezieht, befriedigend beantworten zu können, habe ich Rücksprache mit einem Kollegen gehalten, der sich im Agrarausschuss mit diesem Thema befasst.

Die CDU setzt sich dafür ein, dass die Gemeinsame Agrarpolitik verbessert wird.
Im Zuge der aktuellen Reform wird angestrebt, dass die Direktbeihilfen nur an aktive Landwirte ausgezahlt werden, d.h. nur an die Landwirte, die aktiv bewirtschaften. Zudem wird es auch eine Kappung für die Großbetriebe vorgesehen, d.h. Kürzung der Beihilfen für Großbetriebe.

Die legislativen Vorschläge der GAP-Reform nach 2013 wurden am 12. Oktober 2011 im AGRI-Ausschuss vorgestellt, danach begannen die Beratungen im Parlament. Zum Thema der Direktzahlungen (Subventionen) wird es einen gesonderten Bericht im AGRI-Ausschuss, der auf diverse Probleme der Direktzahlungen eingehen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Elmar Brok