Elke Ferner

(...) Nein, ich habe mir persönlich noch kein Bild von den Auswirkungen des unkonventionellen Frackings in den USA gemacht. Es war für mich auch nicht notwendig nach Tschernobyl zu fahren, um die Gefahren der Atomenergie richtig einzuschätzen. (...)

(...) Wir Abgeordnete haben uns innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion schon immer für mehr Transparenz eingesetzt und in dieser Hinsicht viel erreicht. Viele von unseren umgesetzten Maßnahmen finden sie auch in dem von ihnen genannten Verhaltenskodex für Abgeordnete von abgeordnetenwatch.de. Ich möchte Ihnen diese im Folgenden gerne erläutern: (...)

(...) Es war stets ein besonderes Anliegen der SPD, dass Bürgerenergiegesellschaften eine faire Chance erhalten, bei Ausschreibungen zum Zuge zu kommen. Schon auf dem Weg zum Kabinettsentwurf haben wir dafür gesorgt, dass Bürgerenergiegesellschaften an den Ausschreibungen unter erleichterten Bedingungen teilnehmen können. (...)

(...) Dazu haben wir bereits in dieser Legislaturperiode einige Schritte unternommen ( http://www.rentenpaket.de/rp/DE/Startseite/start.html ). Die privaten Säulen der Rentenversicherung sind lediglich in der Lage, die gesetzliche Säule zu ergänzen. Ersetzen – wenn auch nur teilweise – können sie die gesetzliche Rente nicht. (...)

(...) Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation in der arabischen Welt hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ernsthafte Bedenken, ob derartige Exporte überhaupt noch genehmigt werden sollten. Wirtschaftsminister Gabriel hätte demnach Rüstungsexporten nicht zugestimmt. Wegen der veränderten politischen Lage in der Region wurde zudem eine Überprüfung angestoßen, in die andere mitzuständige Ressorts einbezogen wurden. (...)